Daraus können Sie auch entnehmen, wann ich im Wahlkreis für Sie erreichbar sein werde.
Solide Finanzpolitik für Kommunen und Freistaat
In der Bürgerschaft und bei den Unternehmen gibt es eine große Zustimmung zu einer soliden Finanzpolitik und auch eine überwiegende Forderung nach einem generellen Verschuldungsverbot statt nur einer Schuldenbremse. Die Sachsen wissen, dass man der in Deutschland und Europa ausufernden Verschuldung nicht durch Regeln mit Hintertürchen beikommen kann, sondern nur mit klaren Verboten und Vorgaben; das bereits verschuldete Niveau ist ausreichend (zu) hoch. Weiter
Kinder von heute für morgen
Um Familien mit Kleinkindern macht man sich viele Gedanken. Dabei rutschen Geschwisterfamilien und Familien mit älteren Kindern aus dem Blickfeld... Weiter
Bund, Länder und Kommunen hatten sich 2007 im Zuge des „Krippengipfels“ über den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bis 2013 verständigt.
Die in manchen Medien derzeit vermittelten Informationen zu den Leistungen des Staates für Familien sind teilweise falsch oder ungenau. Weiter
Anmerkungen zum neuen europäischen Schuldenstatut
Noch immer überzeugen die Massnahmen auf europäischer Ebene zur Eindämmung der undisziplinierten Haushaltsführung nicht. Zwar bemüht sich die Kanzlerin gegen die widerstrebenden Interessen der meisten Schuldenmacher um Poenalen für Verstösse gegen die Schuldenbremse. Aber soll eine Strafe von einem Promille des Bruttoinlandsprodukts wirklich abschrecken, wenn die Defizite der laufenden Haushalte regelmäßig zu prozentualen Steigerungen der am BIP gemessenen Verschuldungsquote führen? Weiter
Kämmerer kontert
Auf das Interview zu den Finanzen der Stadt Chemnitz gab es erhebliche Reaktion, was mit der Bedeutung des Themas und der anscheinend erstmaligen, durch die Freie Presse geschaffenen öffentlichen Diskussion zu tun hat. Auch an anderen Stellen wurde in der Vergangenheit die tatsächliche finanzielle Situation öffentlicher Kassen schöner beschrieben, als sie tatsächlich war. Weil die Verwaltung so aber nicht weiter machen kann, sondern alle Wahrheiten auf den Tisch gelegt werden müssen, bedarf es auch einiger Richtigstellungen in Erwiderung auf die Kämmerei in der FP 14.01.2012, damit die Leser und Chemnitzer nicht irregelenkt werden. Ich möchte daher an einige Fakten erinnern. Weiter
Friedenspreis - Sonntagsgespräch im Sachsenfernsehen
Sachsenfernsehen führte mit mir ein Gespräch zum Friedenspreis, das Sie absofort unter www.youtube.com nachsehen können.
Sachsen 2.0 - Wünsche für 2012 (und überhaupt)
Sachsen hat eine erfolgreiche Zeit hinter sich. Mit einigen (wenigen) Ecken und Kanten, zugestanden, aber im Kurs kräftig vorwärts und in Solidität und Ertrag weithin anerkannt, wenn wir äußere Beurteilung denn auch mal zulassen. Wir sind aber nicht (mehr) schnell. Müssen wir auch nicht, denn wir laufen noch in der Pole-Position. Aber wir brauchen eine Erneuerung, wenn wir nicht erlahmen wollen, neuen Treibstoff UND neue Maschinen. Wir kommen aus dem Investitionszyklus in den Bereich der „Melkkühe“, und wir müssen diese Ertragschance nutzen, um wieder als „rising star“ aufzusteigen. Wir brauchen also ein Sachsen 2.0. Weiter
Ein-Kind-Familie liegt in Sachsen im Trend
Klein statt groß: In Sachsen liegt die Ein-Kind-Familie im Trend, ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. In mehr als 60 Prozent der Familien wachsen die Kinder mittlerweile ohne Geschwister auf. Nur 1,6 Prozent leben nach Angaben des Statistischen Landesamtes in einer Großfamilie mit vier und mehr Kindern. „In Sachsen haben zwar überdurchschnittliche viele Familien ein Kind, aber eben nur eins", sagte Peter Patt, Vorsitzender des Familienverbandes Sachsen. Den Eltern müsse mehr Mut gemacht werden, sich für Geschwisterkinder zu entscheiden. Weiter
Die Deutsche Bahn AG hatte der Sächsischen Staatsregierung bereits auf dem Bahngipfel im Juli vergangenen Jahres zugesagt, eine Fernverkehrsanbindung von Chemnitz zu prüfen. Diese Prüfung ist mittlerweile erfolgt. Leider gibt es eine Reihe von Randbedingungen, die gegenwärtig eine wirtschaftlich darstellbare Fernverkehrsanbindung von Chemnitz verhindern: Die großräumigen Nachfrageströme im Fernverkehr verlaufen leider über schnellere Routen an Chemnitz vorbei. Eine Fernverkehrsanbindung des Großraumes Chemnitz muss sich daher allein aus dem eigenen Nachfragepotential tragen. Dies wird erschwert, weil auf den relevanten Strecken von und nach Chemnitz wegen fehlender Elektrifizierung kein ausreichend attraktives und konkurrenzfähiges
Fernverkehrsangebot möglich ist. Weiter
Was wird aus sächsischen Schlössern und Burgen?
Zu dieser Frage stand ich im MDR Sachsensoiegel Rede und Antwort.
Wenn ich die Zeitschiene – erste Gedanken der Chemnitzer Unionsabgeordneten mit dem Finanzministerium – Projektvorstellung Finanzministerium (SMF) ggü. Oberbürgermeisterin (OB) und Vorstellung durch OB im Forum in der Aktienspinnerei – Vorstellung Innenstadtentwicklung und TU beim CDU-Forum im Tietz – Vorstellung im Stadtrat – verfolge, bis ich zuversichtlich, dass es systematisch umgesetzt wird.
Rückblick: Durch fehlende Einbeziehung der Abgeordneten und evtl. ungeschickte Kommunikation erfolgte der Zuschlag für das Gerichtszentrum I zugunsten des Kaßberg-Standortes. Daraufhin hatte ich eine große Runde in Dresden zusammengeholt (SMF, SIB, IHK, HWK usw.) und der Staatsregierung deutlich gemacht, dass der Kaßberg zwar nur wenige Schritte von der City weg liegt, aber eben doch nicht City ist. Wir hatten vereinbart, dass zukünftige Bauinvestitionen des Landes in Chemnitz immer cityrelevant sein sollen. AUS DIESER ZEIT RESULTIERT DIE NEUE HERANGEHENSWEISE.
Projekt TU-Campus: Mit dem Finanzminister als Chef der SIB, die wiederum die sächsischen Bauvorhaben umsetzt, sind sich die Unionsabgeordneten einig gewesen, dass 1. Chemnitz jetzt dran ist (obwohl wir zugestanden nur eine vergleichsweise kleine Hochschule haben) und 2. City bevorzugt werden soll. So hat SMF alle Freistaat-Immobilien in Chemnitz bewertet und versucht ein Gesamtkonzept. Das geht weit über die übliche Herangehensweise hinaus! Stadtplanung, auch wenn der Freistaat nur Impulse geben kann, ist komplex und braucht Zeit!
Die Stadtverwaltung hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Thematik beschäftigt, wie die Stadt den CFC unterstützen kann und was dabei der nachhaltigste und effektivste Weg ist.
Ausgehend von der Tatsache, dass der CFC-Verein entsprechend dem vorliegenden Businessplan in der 3. Liga nicht in der Lage sein wird, die Forderungen des DFB aus eigener Kraft umzusetzen, ist hier eine strategische Entscheidung notwendig.
Die Erfahrungen der anderen deutschen Städte zeigen, dass es bis auf wenige Ausnahmen der Unterstützung der Stadt bedarf, wenn ein Fußballverein in eine Profiliga aufsteigt und entsprechende Forderungen des DFB umzusetzen sind. Alternativ würde die Zulassung für die 3. Liga dem Verein entzogen, was einem Zwangs-Abstieg gleich käme. Auf Grund der Bedeutung des Fußballsportes haben es bisher alle Städte geschafft, dies auszuschließen.
Drei Varianten wurden bislang ernsthaft diskutiert:
1. Umbau des Stadions an der Gellertstraße vor zu einem Komplettpreis von ca. 23 Mio. EUR.
2. Umbau des Hauptstadions im Sportforum als multifunktionale Sportarena mit Zuschauertribünen für Leichtathletik und Fußball entsprechend den Erfordernissen der jeweiligen Sportart mittels moderner technischer Möglichkeiten .
3. Teilsanierung des Stadions an der Gellertstraße zur Erfüllung baulicher Sicherheiten bzw. Mindestanforderungen sowie zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebes im Rahmen des Lizenzierungsverfahrens zu einem Komplettpreis von ca. 2,5 Mio. EUR.
Mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Gespräch
Kindertischtennis als Geschenk für KITA
José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission vor der Verleihung der Ehrendoktorwürde der TU Chemnitz
Im Gespräch mit Männern der Freiwilligen Feuerwehr an einem Kegelabend
Kommunalkongress der Bertelsmann-Stiftung 04/2011 in Berlin, Mittagsgespräch mit Franz Müntefering (SPD) und Bernd Friedrich (Freie Wähler Landshut) zur Situation von Familien und Jugendlichen.
