Aktuelles
Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Aktuell verdoppeln sich die Infiziertenzahlen etwa alle sieben und die Zahl der Intensivpatienten etwa alle zehn Tage...
Die Allgemeinverfügung Hygiene wurde geändert - es gilt nun wieder der 1,5 m Abstand in Gastronomie und Sportvereinen.
Allgemeinverfügung Zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und mit Bezug auf die aktuell steigenden Infektionszahlen werden folgende Regelungen getroffen: I. Allgemeines 1. Grundsätze • Alle Gebote und Regeln, die derzeit im öffentlichen Raum gelten, sind, soweit möglich, auch innerhalb von Einrichtungen umzusetzen. Es wird auf die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) in der Fassung 21. Oktober 2020 Bezug genommen. Zusätzliche regionale Beschränkungen, die durch die Oberbürgermeister und Landräte erlassen werden, sind zu beachten.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 21. Oktober 2020
Jeder wird anlässlich der Corona-Pandemie angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen außer den Angehörigen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend nötige Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten und sind weitere Maßnahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschränkung). Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, einschließlich Arbeitsstätten...
Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktober 2020
Beschluss TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Deutschland hat während der Sommermonate die Herausforderungen der SARSCoV2-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger gut bewältigt. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen jedoch in weiten Teilen Deutschlands wieder gestiegen,...
Vierte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung Vom 29. September 2020
Artikel 1 Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung § 3 Absatz 3 der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung vom 25. Juni 2020 (SächsGVBl. S. 278), die zuletzt durch die dritte Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung vom 10. September 2020 (SächsGVBl. S. 482) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nummer 4 wird wie folgt gefasst: 4. Personen, die regelmäßig zwischen Wohnort und Arbeitsstätte die Grenze überqueren (Grenzpendler) oder deren Aufenthalt im Bundesgebiet weniger als 24 Stunden andauert,... Anmerkung meinerseits - Es sei erwähnt, dass das örtliche Gesundheitsamt Abweichmöglichkeiten bei Veranstaltungen hat. Bleiben Sie Gesund und Verhalten Sie sich Bitte Verantwortungsbewusst.
Personalsituation an Schulen
Erfreuliche Entwicklungen,aber auch ungelöste Probleme - Ein Artikel aus der Neuen Sächsischen Lehrerzeitung
Dashboard COVID 19 - RD Sachsen
Ziel - Sicherung des sozialen Friedens, der Wirtschaft und der Leistungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit
Präsentation zum Vortrag von Herrn Hansen in der Fraktionssitzung am 09.09.2020
Information der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag 9. September 2020 Arbeitsmarkt Sachsen – der sächsische Arbeitsmarkt im August 2020
Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Deutschland hat die Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten gut bewältigt. Eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems konnte durch zielgerichtete Maßnahmen verhindert werden. Trotz der dadurch möglich gewordenen Öffnungen in den vergangenen Wochen und Monaten ist das Infektionsgeschehen derzeit noch deutlich niedriger als zur Hochphase im März und April. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen jedoch wieder gestiegen. Als besonders begünstigend für die Ausbreitung des Virus stehen weiterhin Gemeinschaftsunterbringungen, Veranstaltungen, Feiern und die urlaubsbedingte Mobilität im Mittelpunkt.
Kandidatenencheck Peter Patt
Kandidatencheck zur Landtagswahl 2019 in Sachsen vom MDR - Peter Patt CDU