Aktuelles
Papier der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bund und den Ländern Beschlossen auf der Tagung am 17./18.09.2023 in Niedersachsen
Anpacken für Wohlstand und Wachstum! Jede Epoche hat ihre eigene Biographie. Und gegenwärtig erleben wir eine außergewöhnlich herausfordernde Zeit. In dramatischer Weise erleben wir politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen. Dies hat auch Verwerfungen zur Folge: Produktionsverlagerungen ins Ausland, Abwanderung von Investitionskapital, Rezession, Wohlstandsverluste – diesen Entwicklungen müssen wir uns umgehend entgegenstemmen. Deutschland braucht klare Signale für mehr Wachstum und für die Bekämpfung der Inflation. Voraussetzung sind verlässliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung und mehr Leistungsbereitschaft....
aktuelle Informationen zur Lehrerversorgung
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der Sächsischen Union, im Nachgang zu unserer digitalen Mitgliederkonferenz mit dem Staatsminister für Kultus, Christian Piwarz MdL, senden wir Ihnen beigefügtes Faktenblatt. Darin finden Sie aktuelle Informationen zur Lehrerversorgung und was wir als Sächsische Union gemeinsam mit unserem Kultusminister dafür tun, damit Kinder und Jugendliche in Sachsen beste Schulbildung erhalten. Herzliche Grüße Ihr Team des CDU-Landesverbandes
Friedensgottesdienst Chemnitz
Predigt zum Friedensgottessdienst 5. März 2023, 20 Uhr, St. Jacobi-Kirche Chemnitz Dr. Thomas de Maizière Präsident 38. Deutscher Evangelischer Kirchentag Nürnberg 2023
Energieversorgung und Energieverwendung in Sachsen
Sowohl die Wirtschaft als auch die privaten Haushalte sind auf eine verlässliche Energieversorgung angewiesen...
Gasversorgung und Gasverbrauch in Sachsen
Überblick über den Gasverbrauch der privaten Haushalte und der Industrie in Sachsen...
Fraktionssitzung der CDU am 31.01.2023
Informationen zur Unterrichtsversorgung an öffentlichen Schulen 1. Rückblick Die Bekämpfung des Lehrermangels ist seit Jahren eine große politische Herausforderung für alle Bundesländer (hohe Ressourcenbindung, persönliche Betroffenheit nahezu aller Wähler in allen Regionen, mediale Präsenz). 2. Aktuelle Situation...
Eine Runde Sache für Sachsen - der Doppelhaushalt 2023-24
Mit über 49 Milliarden Euro ist der Doppelhaushalt 2023/24 so umfangreich wie keiner seiner Vorgänger. In den meisten Bereichen konnten wir die Ausgabenhöhe der vergangenen beiden Jahre halten bzw. erhöhen. So ist bspw. die Investitionsquote im Vergleich zum vergangenen Haushalt im Jahr 2023 auf rund 17,6 % gestiegen. Angesichts der vielfältigen Aufgaben, die sich im Rahmen der Krisenbewältigung stellen, ist das ein gutes Ergebnis. Für die CDU galt seit jeher und gilt weiterhin, dass Investitionen das Fundament unseres Wohlstandes sind...
Mit dem neuen Haushalt erreichen wir die Rekordmarke von 49 Milliarden Euro. Es ist ein Haushalt, der sich gegen die Krise stemmt und die notwendigen Impulse für die weitere gute Entwicklung Sachsens setzt.
Gern möchten wir Sie in diesem Zusammenhang auch auf unsere Internetseite zum Haushalt verweisen. Unter www.fuersachsen.de finden Sie auch online die Schwerpunktthemen der CDU-Fraktion in Kurzform und grafisch aufbereitet. Herzlichst Ihre CDU Fraktion
Übersicht der geplanten Härtefallregelungen des Bundes
Ziel/Hintergrund: Am 25. November 2022 wurden im Rahmen einer SonderKonferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder mit Bundesminister Habeck die Eckpunkte für eine Härtefallregelung für KMU beschlossen, die trotz Strom- und Gaspreisbremse besonders stark von den gestiegenen Strom- und Gaspreissteigerungen betroffen sind. Mit dem Beschluss folgt die Konferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister einem Auftrag aus der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) am 2. November 2022, der die Konferenz beauftragt hatte, bis zum 1. Dezember 2022 einen Vorschlag für eine Härtefallregelung für KMU vorzulegen.
Im Dezember-Plenum 2022 hat der Sächsische Landtag einen Rekordhaushalt für den Freistaat beschlossen.
Mit über 49 Mrd. Euro für die kommenden beiden Jahre setzt er klar auf Zukunft und hat dabei auch die aktuellen Krisen im Blick. Bei der Haushaltsaufstellung mussten auch die CDU-Politiker zwischen unterschiedlichen Aufgaben und Zielen abwägen. Es waren sehr harte Verhandlungen. Jeder erwartet zu Recht, dass wir Politiker sorgsam mit den Steuergeldern umgehen. Das haben wir getan!
