Themen - Peter Patt

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Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV)

Auf Grund des § 20i Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2, Satz 3, 7 und 8 sowie 10 bis 11 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), der durch Artikel 4 Nummer 1 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) neu gefasst worden ist, und auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe c und f des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2000, BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut und des Verbands der Privaten Krankenversicherung:...

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Weitere Schuljahresplanung sowie Prüfungsdurchführung

Allgemeinbildendes Gymnasium und berufliches Gymnasium...

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Weiterer Verlauf des Schuljahres - Oberschule, Abendoberschule, Förderschule mit lernzielgleicher Unterrichtung

Allen Schülerinnen und Schülern der Abschlussjahrgänge wird auch in diesem Jahr die Möglichkeit gegeben, einen vollumfänglich anerkannten Abschluss zu erwerben. Im Rahmen der Abschlussprüfungen zum Erwerb des Haupt- bzw. Realschulabschlusses erbringen ...

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Wie geht es im Schuljahr weiter - Berufsbildende Schulen

Den Schülerinnen und Schülern sollen aus der häuslichen Lernzeit keine Nachteile erwachsen. Die Schulen vermitteln daher während der häuslichen Lernzeit Unterrichts- und Prüfungsstoff, der sich weiter an den Stundentafeln, Lehrplaninhalten und Prüfungsanforderungen orientiert, auf digitalem und analogem Wege. Alle pädagogischen Möglichkeiten sind dabei, insbesondere unter Nutzung der digitalen Dienste, auszuschöpfen. Dabei sind für die weiterführenden Schulen Schwerpunkte auf die Sicherung der kontinuierlichen Angebote in den schriftlichen Prüfungsfächern und -lernfeldern der Abschlussklassen zu legen. Beachten Sie bitte auch die besondere Situation und spezifischen Anforderungen von Schülern in den Klassen der Berufsvorbereitung....

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Wie weiter im Schuljahr - Grund- und Förderschulen Leistungsbewertung, Halbjahresinformation, Bildungsempfehlung, Anmeldung an weiterführenden Schulen

Grundsätzlich liegt die Bewertung von Leistungen in der pädagogischen Verantwortung des Lehrers. Insbesondere gilt dies für die Leistungen, die im Rahmen der Präsenzzeit erbracht wurden. Maßgeblich sind die Regelungen in den Schulordnungen. Danach werden Schülerleistungen nach dem Grad des Erreichens von Lernanforderungen bestimmt. Mit dem Blick auf die Pandemiesituation kann die Benotung aber nur in einem angemessenen Maß, stets den individuellen Lernfortschritt betrachtend, erfolgen. Dabei ist zu beachten, dass die im Rahmen der Schulordnungen bestehenden Möglichkeiten hinsichtlich der Benotung zu Gunsten des Schülers anzuwenden sind. Ermessensspielräume sind wohlwollend auszulegen....

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Regelmäßige Information zur aktuellen Pandemie - Lage in Sachsen

Informationen unserer Staatsministerien über den Impffortschritt im Freistatt Sachsen sowie wichtige Entscheidungen und Ereignisse...

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Stadtteilkalender 2021

Dieses Jahr kann der gewünschte Kalender nur ein Versuch unter Vorbehalt sein. Wir bitten um Verständnis.

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 8. Januar 2021

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie mit § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) geändert, § 28 Absatz 1 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst und § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) eingefügt worden ist, sowie in Verbindung mit § 7 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der durch die Verordnung vom 13. März 2020 (SächsGVBl. S. 82) geändert worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: ...

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Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung

Notbetreuung wird nur in einem sehr restriktiven Rahmen gewährt, damit durch die Schließung von Einrichtungen die Entstehung von Infektionsketten vermieden bzw. verzögert wird. Wenn die Voraussetzungen nach § 5a Absatz 2 bis 4 SächsCoronaSchVO sowie der zugehörigen Anlagen hinsichtlich der beruflichen Tätigkeit der Personensorgeberechtigten nicht erfüllt sind, wird das Kind grundsätzlich nicht aufgenommen. Die nachfolgenden Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein...

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Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betriebliche

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung  Sächsischer Landtag  Polizei  Justizvollzug  Gerichte und Staatsanwaltschaften  Notarinnen und Notare, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer im Sinne von § 1896 BGB zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren Terminen  behördlich eingerichtete Krisenstäbe  Berufsfeuerwehr  freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht  Bergsicherungsbetriebe und Grubenwehren  Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen  Opfer- und Gewaltschutzeinrichtungen betriebsnotwendiges eigenes und beauftragtes Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes, der Bundeswehr, der sächsischen Kommunen und ihrer Verbände sowie der Bundesagentur für Arbeit...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021

Beschluss Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben auf für sie gerade in dieser Zeit wichtige Begegnungen verzichtet, um sich und andere zu schützen. Dafür danken wir allen sehr.

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Aktuelle Informationen zu Wirtschaftshilfen Stand: 18.12.2020

Zur Novemberhilfe (Abschlagszahlungen, Anträge und reguläre Auszahlungen) Antragstellung seit 25.11. über Plattform https://www.ueberbrueckungshilfeunternehmen.de

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Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III) vom 12.12.2020

Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die ausgeweitete und bis Ende Juni 2021 geltende Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals verbessert. ...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie mit § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) geändert, § 28 Absatz 1 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst und § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) eingefügt worden ist, sowie in Verbindung mit § 7 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der durch die Verordnung vom 13. März 2020 (SächsGVBl. S. 82) geändert worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt....

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Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung

Nachweis für die berufliche Tätigkeit nach § 5a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 SächsCoronaSchVO

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Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten...

Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind...

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Aktuelle Informationen zu Wirtschaftshilfen Stand: 11.12.2020

Zur Novemberhilfe (Abschlagszahlungen, Anträge und reguläre Auszahlungen)  Antragstellung seit 25.11. über Plattform https://www.ueberbrueckungshilfeunternehmen.de  Die Abschlagszahlungen fließen seit letztem Freitag, 27.11.2020

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Auszahlung der Novemberhilfen - Stand: 10.12.2020 - 10:00 Uhr

Auszahlung der Novemberhilfen - Stand: 10.12.2020 - 10:00 Uhr...Bewilligungsstelle...

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Kurzüberblick: Überbrückungshilfe II + III

Überbrückungshilfe II Die Überbrückungshilfe II umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Die Antragsfrist endet am 31. Januar 2021.  Flexibilisierung der Eintrittsschwelle: Zur Antragstellung berechtigt sind Antragsteller, die entweder...

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Aktuelle Informationen zu Wirtschaftshilfen Stand: 03.12.2020

Fragen und Antworten zur Novemberhilfe (Abschlagszahlungen, Anträge und reguläre Auszahlungen)...

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30.11.2020 Außerordentliche Wirtschaftshilfe – Novemberhilfe und Dezemberhilfe

Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen durch die Krise zu helfen, hat der Bund die Novemberhilfe aufgelegt. Sie kann seit Mittwoch, 25. November 2020 beantragt werden. Diese Hilfe wird nun aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert: die „Dezemberhilfe“.

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Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe für Soloselbständige vom 30.11.2020

Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie selbständige Freiberuflerinnen und Freiberufler, die besonders stark von der Corona-Krise betroffen sind. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Wir verlängern die Überbrückungshilfe und weiten sie noch einmal deutlich aus. Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020.

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Gesamtpaket für zielgerichtete Corona-Wirtschaftshilfen vom 30.11.2020

Viele Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Kultureinrichtungen waren gerade dabei, sich von den Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Frühjahr zu erholen, viele von ihnen haben in Hygienekonzepte investiert. Sie werden durch die gemeinsam mit den 16 Ländern Ende Oktober beschlossenen und nun für den Dezember verlängerten Maßnahmen hart getroffen. Für uns ist daher klar, dass wir den von den Einschränkungen Betroffenen auch weiterhin zur Seite stehen und dafür unsere Hilfen verlängern und ausweiten.

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020

BESCHLUSS TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 28. Oktober einschneidende und befristete Maßnahmen für den November beschlossen, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser kommen vor allem auf den Intensivstationen durch die steigenden Zahlen schwererkrankter Corona-Patienten an Grenzen.

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Übersicht über Anfragen und Hinweise im Zusammenhang mit der CoronaSchutzVO vom 2.11.2020

Diese Wirtschaftshilfe ist nicht zurückzuzahlen, wenn die Voraussetzungen erfüllt werden (=Zuschuss). Sie wird weitestgehend an die Überbrückungshilfe II angedockt und führt dort zu einer Günstigerprüfung mit der Überbrückungshilfe II.

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Berlin, 17. November 2020 Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Wir konkretisieren die Rechtsgrundlagen für erforderliche Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. November 2020

BeschIuss Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Mit Beginn der Herbst- und Wintermonate ist die Zahl der COVID-19-Infektionsfälle in ganz Europa exponentiell angestiegen. ...

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Außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes

Diese außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes richtet sich an Unternehmen, Betriebe, Selbstständige und Einrichtungen, die von den temporären Schließungen erfasst sind. Gleichzeitig arbeitet die Bundesregierung an Unterstützungsmaßnahmen für Betriebe, die indirekt, aber in vergleichbarer Weise durch die Anordnungen betroffenen sind. Diese werden sehr zeitnah geklärt.

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Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Aktuell verdoppeln sich die Infiziertenzahlen etwa alle sieben und die Zahl der Intensivpatienten etwa alle zehn Tage...

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Die Allgemeinverfügung Hygiene wurde geändert - es gilt nun wieder der 1,5 m Abstand in Gastronomie und Sportvereinen.

Allgemeinverfügung Zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und mit Bezug auf die aktuell steigenden Infektionszahlen werden folgende Regelungen getroffen: I. Allgemeines 1. Grundsätze • Alle Gebote und Regeln, die derzeit im öffentlichen Raum gelten, sind, soweit möglich, auch innerhalb von Einrichtungen umzusetzen. Es wird auf die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) in der Fassung 21. Oktober 2020 Bezug genommen. Zusätzliche regionale Beschränkungen, die durch die Oberbürgermeister und Landräte erlassen werden, sind zu beachten.

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Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktober 2020

Beschluss TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Deutschland hat während der Sommermonate die Herausforderungen der SARSCoV2-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger gut bewältigt. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen jedoch in weiten Teilen Deutschlands wieder gestiegen,...

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Personalsituation an Schulen

Erfreuliche Entwicklungen,aber auch ungelöste Probleme - Ein Artikel aus der Neuen Sächsischen Lehrerzeitung

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Dashboard COVID 19 - RD Sachsen

Ziel - Sicherung des sozialen Friedens, der Wirtschaft und der Leistungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit

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Präsentation zum Vortrag von Herrn Hansen in der Fraktionssitzung am 09.09.2020

Information der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag 9. September 2020 Arbeitsmarkt Sachsen – der sächsische Arbeitsmarkt im August 2020

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8416 Piktogramm Hinweisschild Telefon Hinweisaufkleber Telefon 1

Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Deutschland hat die Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten gut bewältigt. Eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems konnte durch zielgerichtete Maßnahmen verhindert werden. Trotz der dadurch möglich gewordenen Öffnungen in den vergangenen Wochen und Monaten ist das Infektionsgeschehen derzeit noch deutlich niedriger als zur Hochphase im März und April. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen jedoch wieder gestiegen. Als besonders begünstigend für die Ausbreitung des Virus stehen weiterhin Gemeinschaftsunterbringungen, Veranstaltungen, Feiern und die urlaubsbedingte Mobilität im Mittelpunkt.

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 25. August 2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 25. August 2020

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Zwei Jahre nach den Ausschreitungen Wie Kunst und Kultur die Stimmung in Chemnitz verändern

Zwei Jahre nach den Ausschreitungen Wie Kunst und Kultur die Stimmung in Chemnitz verändern Im August 2018 marschierten in Chemnitz Rechtsextremisten zusammen mit ganz normalen Bürgern auf, Migranten wurden gejagt, Restaurants angegriffen. Nun will Chemnitz Europäische Kulturhauptstadt werden. Eine Bewerbung, die der Stadt gut tut. Anbei hierfür ein Artikel vom Deutschlandfunk - https://www.deutschlandfunkkultur.de/zwei-jahre-nach-den-ausschreitungen-wie-kunst-und-kultur.1001.de.html?dram:article_id=482970

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aktualisierter Kurzführer des Sächsischen Landtages „Alles, was man wissen muss“

Wer sitzt im Landtag? Wie ist das Parlament organisiert? Was sind die Aufgaben der Abgeordneten? Antworten auf diese und viele weitere Fragen gibt der neue Kurzführer des Sächsischen Landtags.

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Anlage zum Punkt Kommunalrechtsnovelle des Koalitionsausschusses am 23. Juni 2020

Im Einzelnen sind folgende, unter Punkt I bis V aufgeführten und zwischen den drei Koalitionsfraktionen geeinten Maßnahmen zur Umsetzung der Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Demokratie sowie der kommunalen Vertretungen anzugehen.

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus

(Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – SächsCoronaQuarVO) Vom 23. Juni 2020 Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1, den §§ 29 und 30 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) und § 29 zuletzt durch Artikel 41 Nummer 7 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I S. 1594) geändert worden sind, jeweils in Verbindung mit § 7 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der durch die Verordnung vom 13. März 2020 (SächsGVBl. S. 82) geändert worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

vom 23. Juni 2020, Az.: 15-5422/22 Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, folgende Allgemeinverfügung Zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus bei der weiteren Lockerung der anlässlich der Corona-Pandemie erlassenen Maßnahmen werden folgende Regelungen getroffen:

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Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020, Az. 15-5422/4 Aufgrund des § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, erlässt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus folgende Allgemeinverfügung:

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Beh

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020, Az.: 34-5422.40/6 Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) folgende Allgemeinverfügung

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Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 23. Juni 2020

Sachsen stärken - Gemeinsam aus der Krise Der Corona-Virus ist eine nie dagewesene Herausforderung für unseren Freistaat. Dank der Umsicht, Rücksicht und des Zusammenhaltes der Menschen ist der Freistaat bislang gut durch diese Zeit gekommen. Das Gesundheitssystem hat sich bewährt. All die Menschen, die Kranke gepflegt, Abfall abgefahren oder das Stromnetz am Laufen gehalten haben, die Felder bestellten, Hilfe anboten oder Kinder betreuten und auch all jene, die von zuhause gearbeitet und gelernt haben – sie alle haben entscheidend dazu beigetragen, unser Gemeinwesen in dieser herausfordernden Zeit zu organisieren. Das gibt allen Grund zur Zuversicht, auch die nun vor uns liegenden Herausforderungen erfolgreich zu meistern.

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Übergang in den schulischen Regelbetrieb gestalten

Übergang in den schulischen Regelbetrieb gestalten: Defizite analysieren - neues Schuljahr gut vorbereiten - Option für ergänzende Bildungsangebote in den Sommerferien

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Besondere Bildungsangebote an den sächsischen Schulen in den Sommerferien im Jahr 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie fand an den sächsischen Schulen von Mitte März bis Mitte Mai in der Regel kein Präsenzunterricht statt. Die Schüler haben in dieser Zeit auf Anleitung ihrer jeweiligen Fachlehrer zuhause Aufgaben bearbeitet. Aufgrund vereinzelter Rückmeldungen aus den Schulen ist davon auszugehen, dass ein Austausch zwischen Lehrern und Schülern über den Lernprozess in ganz unterschiedlicher Intensität und Qualität stattgefunden hat.

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Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020

Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren. Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden.

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Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes

Welchen Beitrag leiste ich als erwachsene Bezugsperson im Pandemiegeschehen? Warum unterliegt der eingeschränkte Regelbetrieb strikten Vorgaben? Weshalb sollen nur gesunde Kinder von gesundem Personal betreut werden? Dürfen die Kinder unterschiedlicher Gruppen keinerlei Begegnung untereinander haben? Wie kann Bildung unter den gegebenen Umständen gut gelingen? Sind die Vorgaben mit dem Sächsischen Bildungsplan vereinbar?

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Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Juni 2020, Az. 15-5422/4 Aufgrund des § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, erlässt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus folgende Allgemeinverfügung

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 3. Juni 2020

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) vom 3. Juni 2020

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

(Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 12. Mai 2020

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Schulgeld und Ausbildungsvergütung in gesundheitlichen bzw pflegerischen Fach- und Assistenzberufen

Desweiteren können nach der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung Zusatzqualifikationen (ZQ) gefördert werden. Im Rahmen von Zusatzqualifikationen kann durch praxisrelevante, nicht in den Ausbildungsordnungen bzw. Lehrplänen enthaltene Qualifikationen die betriebliche Ausbildung ergänzt werden.

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Informationen zu einer Studie der Universität Leipzig zur Entwicklung des Infektionsgeschehens in den Regionen Dresden, Zwickau und Leipzig

Durchführung einer wissenschaftlichen Studie zur Bewertung der Entwicklung des Infektionsgeschehens mit SARS - CoV - 2 bei Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern in den Regionen Dresden, Zwickau und Leipzig

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Informationen zu einer Studie der Medizinischen Fakultät der TU Dresden und des Universitätsklinikums Dresden

Durchführung einer wissenschaftlichen Studie zur Darstellung der COVID - 19 Epidemielogie im Kindes - und Jugendalter in Sachsen und deren Bedeutung für die Pandemieentwicklung - Informationen für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schülern und Eltern

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Wiederaufnahme des Unterrichts für alle Schülerinnen und Schüler an den berufsbildenden Schulen

Die Entwicklung der Infektionszahlen lässt es inzwischen zu, dass wir im Freistaat Sachsen diesen nächsten Schritt gehen werden. Deshalb ist vorgesehen, ab Montag, dem 18. Mai 2020, die weiterführenden Schulen auch für die Schülerinnen und Schüler der übrigen Klassen des berufsbildenden Bereiches einschließlich der Vorbereitungsklassen (VKA) zu öffnen.

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Wiederaufnahme des Unterrichts für alle Schülerinnen und Schüler an Oberschulen und Förderschulen

Ab Montag, dem 18. Mai 2020, findet der Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler an den Oberschulen und Förderschulen (außer Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung) wieder statt.

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Wiederaufnahme des Unterrichts für alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs

Die Entwicklung der Infektionszahlen lässt es inzwischen zu, dass wir im Freistaat Sachsen diesen nächsten Schritt gehen werden. Ab Montag, dem 18. Mai 2020, findet der Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs wieder statt.

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Eckpunkte Kabinett 06.05.2020

Lockerung mit Kabinettsbeschluss 12.05.2020 zum Inkrafttreten vom 18.05.2020 bis voraussichtlich 5.06.2020

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Aktuelles Informationsschreiben

Informationsschreiben zur Stabilisierung der kommunalen Finanzausstattung

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Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Mai 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die exponentielle Anstieg der Infektionszahlen Anfang März in Deutschland hat deutlich gemacht, was für ein hohes Ansteckungspotenzial das SARS-Cov2-Virus hat. Trotzdem ist es Deutschland in der Folge gelungen, durch einschneidende Beschränkungen die Zahl der täglichen Neuinfektionen wieder deutlich zu reduzieren.

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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – vom 4. Mai 2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

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Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – vom 4. Mai 2020

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Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen

An Schulleiterinnen und Schulleiter der OS, FS und allgemeinbildenden GYM,Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen...

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Wiederaufnahme des Unterrichts

An Schulleiterinnen und Schulleiter der berufsbildenden Schulen, Wiederaufnahme des Unterrichts in Vorabschlussklassen-1

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Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens

Im Freistaat Sachsen gelten ab Montag, den 20. April 2020 leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen.

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Aktuelle Informationen zur Kinderbetreuung

Im Wesentlichen wurden folgende Änderungen / Ergänzungen vorgenommen

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Richtlinie Soforthilfe-Darlehen SMEKUL

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Soforthilfe-Darlehen zur Sicherung der Liquidität von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Fischerei- und Aquakultur

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Richtlinie Soforthilfe-Darlehen

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Soforthilfe-Darlehen zur Sicherung der Liquidität von kleinen und mittleren Unternehmen in der Corona-Krise

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Meine Anfrage und die Antwort der SAB über die Sorgen und Nöte verschiedener Unternehmer bei der Abrufung und Bearbeitung diverser Anträge

Verschiedene Unternehmer haben entweder (unnötige) Sorge ob der Endlichkeit der Verfügbarkeit der Zuschussmittel oder dringend Bedarf an solchen. So sind sie unsicher, dass sich die SAB nicht mit einer (automatischen, ggfs. nummerierten) Eingangsbestätigung auf Online- oder Offlineanträge meldet. Wie ist das Verfahren, was kann ich antworten?

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Hinweise für berufsbildende Schulen im Freistaat Sachsen

Hinweise zur praktischen und organisatorischen Durchführung der Vorbereitung auf die Abschlussprüfungen an berufsbildenden Schulen

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Abiturprüfungen 2020

Hinweise zur praktischen und organisatorischen Durchführung der Abiturprüfungen in Sachsen

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Hände waschen - so funktioniert es richtig

Hände waschen - so funktioniert es richtig....Merkblatt für Alle

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Die wichtigsten Hygienetipps

Mit einfachen Maßnahmen können Sie helfen, sich selbst und andere vor Infektionskrankheiten zu schützen.

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Erwerb des Haupt - und Realschulabschlusses sowie der Abschlüsse der Förderschule

Hinweise zur praktischen und organisatorischen Durchführung der Prüfungsvorbereitung zum Erwerb des Haupt - und Realschulabschlusses sowie der Abschlüsse der Förderschule im Schuljahr 2019 / 2020

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Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020

Die hohe Dynamik der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland in der ersten Märzhälfte hat dazu geführt, dass Bund und Länder für die Bürgerinnen und Bürger einschneidende Beschränkungen verfügen mussten, um die Menschen vor der Infektion zu schützen und eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden.

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Eckpunkte zum Maßnahmenplan Überwindung der Folgen der Corona-Krise

Maßnahmenplan der SK "Kurzfristige Förder- und Unterstützungsbedarfe, insbesondere im Sozial-, Kultur-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Sportbereich zur Überwindung der Folgen der CoronaKrise

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Freistaat beschließt neue Corona Schutzverordnung

Medieninformation Freistaat beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung - Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert

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Dr. Peter Jahr - Brief der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament an die Mitglieder der Fraktion im Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Krise ist die größte existenzielle Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie betrifft uns als Bürger und Familien, unser ganzes gesellschaftliches Zusammenleben, unsere Arbeitswelt, die Geschäftswelt und unsere staatlichen und öffentlichen Einrichtungen, die nationale, die europäische und die internationaler Ebene.

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EU-Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus Zeitstrahl der wichtigsten EU-Maßnahmen

EU-Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus Zeitstrahl der wichtigsten EU-Maßnahmen Maßnahmen im Wirtschafts- und Finanzbereich Maßnahmen im Verkehrsbereich Maßnahmen im Gesundheitsbereich und in der Forschung usw.

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Eckpunkte Corona Soforthilfe

Eckpunkte "Corona Soforthilfe" für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige

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KfW-Finanzhilfen des Bundes

Faktenblatt_KfW Sonderprogramm 2020

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Aktuelle Situation Corona 22.03.2020

Die Staatsregierung hat gegen die Verbreitung des Coronavirus einen gemeinsamen Krisenstab Infektionsschutz der Staatsministerien des Innern sowie für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt einberufen. Oberstes Ziel sind die Eindämmung der weiteren Verbreitung des Virus und die Unterbrechung der Infektionsketten.

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Übersicht über Anfragen und Hinweise seitens der CDU-Fraktion an die Staatsregierung im Zusammenhang der Coronapandemie

Anfragen und Antworten

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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Ausgangsbeschränkungen

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020, Az. 15-5422/10:

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Allgemeinverfügung Veranstaltungen Amtsblatt

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Vom 20. März 2020

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Gesamtliste_Fragen & Antworten

Übersicht über Anfragen und Hinweise seitens der CDU-Fraktion an die Staatsregierung im Zusammenhang der Coronapandemie

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen

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Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld aktuell

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Steuererleichterungen

Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

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Informationen zu Veranstaltungen

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie sonstige Ansammlungen bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, sowie Versammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden sind untersagt. Badeanstalten sind zu schließen.

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Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen

Für Beschäftigte und Kleinst- und Kleinunternehmen, die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, wird ein Schutzschild errichtet, der auf mehreren Säulen beruht...

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CORONA-FAQ, Fassung vom 18.03.2020

Diese FAQ-Seiten dienen als Handreichung zur ersten Information, nicht aber der Beratung bei individuellen rechtlichen Anliegen.

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Präzisierung der Bundesliste vom 16.03.2020

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. März 2020, Az.: 15-5422/5

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Übersicht Schutzschirm Programme

Maßnahmenüberblick KfW Programme und Bürgschaften – Schutzschild für Betriebe und Unternehmen

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Leitlinien

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart...

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Aktuelle Informationen Corona Virus

An dieser Stelle finden Sie aktuelle Informationen des Freistaates Sachsen für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Thema Corona-Virus. Diese Informationen werden bei sich ändernder Lage fortgeschrieben. Insofern möchten wir Sie bitten, sich bei Bedarf regelmäßig an dieser Stelle zu informieren.

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Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus entgegen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz (SPD), und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), haben sich auf ein weitreichendes Maßnahmenbündel verständigt, das Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird.

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Neuausrichtung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)

Konzeptpapier des Bundesministerium des Innern zur Neuausrichtung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)

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CDU Terminplaner

Terminplan der CDU Fraktion des Sächsischen Landtages

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Klimakonferenz

Klimakonferenz sächsischer Schülerinnen und Schüler

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Sofortprogramm - Start 2020 - vom 24.01.2020

Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag 2019 bis 2024 darauf verständigt, die zur Verfügung stehenden Finanzmittel zielgerichtet für innovative, wirtschaftsfördernde, ökologische und soziale Maßnahmen einzusetzen. Für prioritäre Maßnahmen in den nachfolgenden Schwerpunktebereichen werden in der 7. Legislaturperiode mindestens 1,1 Mrd. EUR zur Verfügung gestellt

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Das neue deutsche Nitratmessnetz

In der Landwirtschaft wird derzeit heftig über das deutsche Düngerecht und die Nitratwerte im Grundwasser diskutiert. Im Dezember 2019 wurde dazu ein neuer Entwurf vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorgelegt. Der Beitrag zeigt eine andere Seite auf. Fazit - sehr sehenswert

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Projektpräsentation Ausbaustrecke Leipzig - Chemnitz

Präsentation der Informationsveranstaltung der politischen Mandatsträger zum Projekt ABS Leipzig-Chemnitz.Was beinhaltet der Ausbau?

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Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg

Besprechung der Bundeskanzlerin mit BM Scholz, BM Altmaier, BM’in Schulze, BM Braun sowie MP Woidke (BB), MP Laschet (NW), MP Kretschmer (SN) und MP Haseloff (ST) am 15.1.2020

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30 Jahre Sozialpolitik der Sächsischen Union gehen zu Ende

Liebe-Freunde-Brief von Frau Staatsministerin Klepsch zu 30 Jahren erfolgreicher Christdemokratischer Sozialpolitik

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Erfolgskontrollen von Förderprogrammen

Fakten und Zahlen zu Förderprogrammen im Freistaat Sachsen seit 2016 und deren Kontrollen

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Koalitionsvertrag 2019 - 2024

Erreichtes bewahren, Neues ermöglichen und Menschen verbinden ;

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Was passiert eigentlich mit Lottoeinnahmen

Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahme 2018

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Anfrage zu Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit 2014

Antworten auf den Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit dem Jahre 2014

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Sondierungsergebnis vom 3. Oktober 2019

Respekt, Vertrauen und Offenheit – gegenüber den Menschen im Land und untereinander – sind die Basis unserer Politik.

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Modellstudiengang Medizin Chemnitz

Modellstudiengang Humanmedizin soll am Klinikum soll Ärztenachwuchs sichern

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Pflanzung von 50 Mio Bäumen

Wie ist bzw. wird die Umsetzung der Pflanzung von 50 Millionen Bäumen in den nächsten 10 Jahren im Freistaat Sachsen geplant.

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Entwurf des Programmes der Staatsregierung für den sächsischen Wald

Beseitigung von Waldschäden, Vorbeugung und weitere Schwerpunkte im Zusammenhang mit Schadinsekten.Sehr geehrter Herr Schmitt, Anfang September fliegt die nächste Generation von Borkenkäfern aus, Fachleute erwarten die zwanzigfache Menge der bisherigen Schädlinge. Die Waldschäden nehmen ein katastrophales Ausmaß an. Die zuständigen Minister hatten jüngst in Moritzburg einen gemeinsamen Forderungs- und Handlungskatalog verabschiedet. Dem folgte am 16. August eine Konferenz der mit dem sächsischen Wald befassten Organisationen im Schloßhotel Rabenstein unter Leitung von Staatsminister Thomas Schmidt. Die Fachleute trugen eine Menge Ideen und Vorschläge zusammen, wie nicht nur der Schaden beseitigt und behoben, sondern wie auch der Wald regenrieren und ausgebaut werden kann. 424 MegaTonnen CO2 binden europäische Wälder, 300 MegaTonnen die Landwirtschaft. Die stärkste Einflussmöglichkeit auf die CO2-Reduzierung hat das Waldmanagement. Der Klimawandel ist aber nicht für alle Kalamitäten verantwortlich und zuständig. 440 Millionen Hektar Wald verfügt die EU, in Sachsen gehören den 85.000 Waldbesitzern 2/3 als Privat- und Körperschaftswald, sie haben bislang 185 Mil. Euro Schäden zu verzeichnen. - Ich habe in der Konferenz angesichts der Katastrophe für den von Ihnen gewünschten Einsatz von Bundeswehr, THW und Feuerwehren mit insbesondere Technik, aber auch Personal geworben, was in den Handlungskatalog der interministeriellen Arbeitsgruppe aufgenommen wurde. Gespräche mit der Bundeswehr und der Bahn, auch zu Lagerplätzen, laufen bereits, geklärt werden auch die Versicherungsfragen beim Einsatz von landwirtschaftlichem Gerät mit grünen Kennzeichen, die Arbeitsmöglichkeiten wie in der Landwirtschaft am Wochenende usw. Es gibt keine Denkverbote, denn die geltenden Regeln wurden für 'Friedenszeiten' gemacht. Zur Frage von Hubschraubern zur Waldbrandbekämpfung: Luftfahrzeuge, so die Fachleute, schaffen die Voraussetzungen für Bodenkräfte, schaffen selber aber kein Löschen; gelöscht werden muss unser Wald sinnvollerweise vom Boden aus (andere Länder haben evtl. andere Erfordernisse). Die Förderverfahren wurden personell aufgestockt, Mittel werden laufend hierher umgeschichtet (daran mangelt es also nicht). Sachsen drängt auf eine Holzverwertung im Hochbau und im Autobau (Ligenium Chemnitz z.B.), statt dieses zu verfeuern. Die Einliefermöglichkeiten bei den Sägewerken bestehen weiter für Frischholz. Der Freistaat wird seine eigenen Mengen zugunsten der privaten zurückhalten. In die bestehenden Verträge zwischen dem Sachsenforst und den Sägewerken sollen Private einliefern dürfen. Ich hoffe, Ihnen gedient zu haben, und halte mich empfohlen.

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REZO - VideoThesen und Anmerkungen zum REZO-

Thesen und Anmerkungen zum REZO - Video

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20 Jahre Heimatverein Mittelbach

20 Jahre Heimatverein Mittelbach am 15. Juni - Glückwunsch

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Stadtmarketing in Chemnitz

Warum werden keine mehrsprachigen Werbebroschüren vom Stadtmarketing für Investorenakquise eingesetzt?

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Brief von Dr. Thomas de Maizière

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger steht weiterhin an oberster Stelle. Schutz vor Gewalt und Hass. Welche Fortschritte in den letzten Tagen zur größeren Sicherheit in unserem Land erzielt wurden lesen Sie hier.

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37,5 Mrd. für Sachsens Zukunft!

Mit Kontinuität für den stabilen Doppelhaushalt 2017/18.

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Plakatärger

Werbung in der Öffentlichkeit an Straßen und Plätzen prägen Orte und Städte. Schlussfolgerung daraus, sie prägen auch das Erscheinungsbild in Hinsicht von Ordnung und Sauberkeit selbiger.

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Hinweise zu Wahlsendezeiten politischer Parteien im privaten Rundfunk

Rechtliche Hinweise der Landesmedienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiten privaten Rundfunk...

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Antwort auf meine Anfrage zum Werbesperrvermerk für das Chemnitzer Amtsblatt

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Wider den Hass - Friedenspreisträgerin des Buchhandels in Chemnitz.

Klaus Kowalke hatte Frau Emcke am 26. November 2018 zu einer Lesung nach Chemnitz ins Metropol eingeladen, in der sie trefflich Hass analysierte und verurteilte. Ebenso wichtig war Frau Emcke die Diskussion mit dem Publikum. Mir haben Lesung und Diskussion Rüstzeug für meine politische Arbeit gegeben.

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2018-03-15 ifo Dresden - Gründe für den wirtschaftlichen Erfolg in Sachsen nach der Wiedervereinigung

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Strukturkonzept für Stadtverwaltung

Die Stadt Chemnitz beauftragte Rödl & Partner mit der Erstellung eines Verwaltungs- und Strukturkonzeptes für die Stadtverwaltung Chemnitz. Dabei sollten die Ziele aus dem Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept der Stadt umgesetzt werden. Darüber hinaus sollten für die Stadtverwaltung serviceorientierte Abläufe und Strukturen sowie zweckmäßige Controlling- und Steuerungssysteme erarbeitet werden. Schließlich sollten durch eine aufgabenkritische Bewertung aller städtischen Produkte die Voraussetzungen für eine Veränderung der städtischen Leistungen durch die Politik vorbereitet werden.

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Ziele

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SONDIERUNGSERGEBNIS - CDU LANDESVERBAND SACHSEN - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IN SACHSEN - SPD LANDESVERBAND SACHSEN vom 3. OKTOBER 2019

Respekt, Vertrauen und Offenheit – gegenüber den Menschen im Land und untereinander – sind die Basis unserer Politik.

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30 Jahre Sozialpolitik der Sächsischen Union gehen zu Ende

Liebe-Freunde-Brief von Frau Staatsministerin Klepsch zu 30 Jahren erfolgreicher Christdemokratischer Sozialpolitik

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Kultusministerkonferenz - Beschluss vom 28.04.2020 zur Schulöffnung

Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen (Beschluss der KMK vom 28.04.2020)

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Dashboard Wirtschaft_vom 20.12.2020

CORONA Pandemie - Dashboard Deutschland

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Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020

BESCHLUSS Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben zuletzt am 25. November einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. ...

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