Themen / Inhalte und Archiv

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Besuch aus Dresden

Hoher Besuch aus der Landeshauptstadt...

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Verabschiedung von Wehrleiter R.Klobe am 1.Mai 2019

Am 1. Mai 2019 wurde der Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Siegmar, Reinhard Klobe, durch Bürgermeister Sven Schulze feierlich in den Ruhestand verabschiedet.

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Anmeldung Einschulung 2019 / 2020

Hier erhalten Sie die aktuellen Anmeldezahlen für unsere Schulen in Chemnitz für 2019 / 2020

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Stadtmarketing in Chemnitz

Warum werden keine mehrsprachigen Werbebroschüren vom Stadtmarketing für Investorenakquise eingesetzt?

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Chemnitzer Grünanlagen

Seit Jahren vernachlässigt die Stadt Chemnitz ihre Grünanlagen. Hier besteht dringend Handlungsbedarf.

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Stiftung der Bibliothek in der Chemnitzer Klinik für Kinder- und Jugendmedizin

Am Nikolaustag überreichte ich für die jungen Patienten der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin Chemnitz Bücher für eine neue Kinderbibliothek, die ich noch am gleichen Tag mit einräumen half.

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Brief des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich

Eine Bestandsaufnahme und vergleichende Sicht auf Entwicklungen, Erreichtes und Aufgaben für die Zukunft

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Familienpolitik seit der Wende

Welche Maßnahmen wurden getroffen und welche Entwicklungen sind zu beobachten oder festzustellen. Ein lesenswerter Beitrag des Deutschen Familien Verbandes.

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Konjunkturmonitor

Zum Thema des Wirtschaftswachstums eine Bestandsaufnahme und Zukunftsprognose wie es im Freistaat weitergeht.

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Positionspapier Digitalisierung und Breitbandausbau

Über Zielsetzungen, Motivation und wichtige Standpunkte zu diesem Thema für die nächsten Jahre

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Sächsisches Förderprofil 2017/2018

Wie die Förderung im neuen Haushaltsplan für die einzelnen Förderbereiche aussehen wird und was die Ziele dahinter sind, erfahren Sie in diesem Beitrag.

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CDU/CSU Regierungsprogramm 2017 - 2021

Zur Vollbeschäftigung, der Familienpolitik, Wohlstand und Lebensqualität in Sachsen oder der Sicherheit und einiges mehr.

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Finanzierung kommunaler Straßenbau

Zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus...

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Im neuesten Magazin der Fraktionsseite wird Halbzeitbilanz der Legislatur gezogen. Was wurde und was wird vorangebracht? Viele Erfolge wurden erreicht, doch es bleibt einiges zu tun...nachzulesen hier...

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2,5 Millionen für Kreativwirtschaft

Die Kultur- und Kreativwirtschaft hat in unserer Stadt häufig unzureichend beachtete Arbeitsplatzzahlen und ökonomische Erfolge. Deswegen habe ich mich um eine Beförderung bemüht, in den Haushaltsverhandlungen begleitet und freue mich über den Fördererfolg. Artikel: Dresdner Neueste Nachrichten vom 03.05.2017, Seite 4:

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Antrag der CDU- und SPD-Fraktion

Zur Information der Entschließungsantrag mit dem Thema: Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen: Auf dem Weg zur inklusiven Schule...

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Wege der Zuwanderung

Flucht, Asyl und Migration/ Einwanderung muss man deutlich trennen. Ein neues Einwanderungsgesetz ist nicht nötig, weil alle Fragen zur Einwanderung schon deutlich geregelt sind. Die Kanadier halten unser Verfahren für weltweit mit führend, wie sie dem Bundesinnenminister bestätigten. Wichtig ist, dass Arbeits- und Studienvisa nur aus dem Heimatland heraus beantragt werden können (in Krisenländern sollen dafür sog. "sichere Zentren" eingerichtet werden); wer bereits als Flüchtling oder Asylantragsteller in Deutschland ist, kann das NICHT (Ausnahme: Ausbildung zur Integration). Wenn dieser ordnungsgemäße Weg endlich bekannter wird, sinkt auch die Beschäftigung der Schleuserbanden, und die Visumsanwärter investieren ihr Geld besser in Deutschunterricht.

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Brief von Dr. Thomas de Maizière

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger steht weiterhin an oberster Stelle. Schutz vor Gewalt und Hass. Welche Fortschritte in den letzten Tagen zur größeren Sicherheit in unserem Land erzielt wurden lesen Sie hier.

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Das neue Schulgesetz

CDU und SPD haben eine Änderung des Schulgesetzes erarbeitet. In einer sehr öffentlichen Debatte wurde auch auf viele Hinweise und Anregungen von außerhalb des Landtages eingegangen. Im folgenden Dokument lesen Sie, was sich geändert hat.

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Einigung der Bund-Länder-Finanzbeziehung vom 8.12.2016

Ausführungen zur Einigung und den getroffenen Vornahmen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich.

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Die Rentenbeiträge werden steigen

Wertvolle Informationen rund um die zukünftigen Renten und -beiträge.

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37,5 Mrd. für Sachsens Zukunft!

Mit Kontinuität für den stabilen Doppelhaushalt 2017/18.

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Lehrermaßnahmenpaket - Sachsens Schulen fit für die Zukunft

Sachsen Regierung hat am 25. Oktober das Maßnahmenpaket „Zukunftsfähige Schule“ mit einem finanziellen Volumen von 213,5 Mio. Euro beschlossen. Damit werden nicht nur bessere Einstiegsgehälter für Berufsanfänger gewährt. Der Lehrerberuf insgesamt wird finanziell attraktiver gemacht – in allen Schularten...

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Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Eine Positionierung der CDU-Landtagsfraktion zum neuen Bundesverkehrswegeplan 2030...

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unterzeichneter Windkrafterlass

Der Windkraft-Erlass betont den Schutz der Wohnbevölkerung, ermöglicht flexible Handhabung von Mindestabständen und bringt den Ausbau erneuerbarer Energien voran. Die Koalitionsfraktionen CDU und SPD begrüßen den Gemeinsamen Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Mindestabstände zwischen Wohngebieten und Vorrang- und Eignungsgebieten zur Nutzung der Windenergie. Der Erlass konkretisiert die Empfehlungen für die Regionalplanung bei der Ausweisung von Flächen zur Windenergienutzung. Der Schutz der Wohnbevölkerung wird durch die geforderte erkennbare Überschreitung des immissionsschutzrechtlich gebotenen Mindestabstandsmaßes zur nächstgelegenen Wohnbebauung besonders betont. Des Weiteren formuliert der Erlass potenzielle Ausnahmemöglichkeiten, insbesondere im Hinblick auf die bestehende Ausweisung von Vorrang- und Eignungsgebiete. Zum einen ermöglicht eine gestaffelte Höhenbegrenzung individuelle Lösungen, zum anderen benennt der Erlass die gebotene Differenzierung aufgrund unterschiedlicher Schutzwürdigkeit von Baugebieten, etwa im Hinblick auf die höhere Ruhe- und Schutzbedürftigkeit in einem Kur- oder Klinikgebiet oder in einem reinen Wohngebiet. Konkrete Empfehlungen zur Bürgerbeteiligung ergänzen den Gemeinsamen Erlass.

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AUGENblicke

kurze AUGENblicke in Wort und Bild....

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"Mehr Gründungskultur an Hochschulen"

„Mehr Gründungskultur an den Hochschulen“ Der CDU-Hochschulpolitiker Peter Wilhelm Patt sagt: „Auch die Gründungen an den An-Instituten, freien Forschungsinstituten und Forschungsgemeinschaften wollen wir analysieren. "

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Chemnitzer Dachdeckerinnung zu Besuch im Landtag

Goldenes Handwerk. Unsere Dachdeckerinnung im Landtag zu Besuch. Der MP hat die Abreise nach Berlin extra verschoben. Gut zu wissen, wenn Dach und Fach in Ordnung sind.

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Fördermittelübergabe mit Bürgermeister Ralph Burkhart

Fördermittelübergabe zugunsten der Abschiebehaftanstalt StasiKnast am Kaßberg zum Ausbau von 1800 qm für den Lern- und Gedenkort.

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Sozialbericht des Freistaates Sachsen

Die soziale Lage der Sachsen hat sich zwischen 2005 und 2015 deutlich gebessert. Das geht aus dem sächsischen Sozialbericht hervor, den Sozialministerin Barbara Klepsch vorgestellt hat. So sind unter anderem das Einkommen und die Lebenserwartung gestiegen.

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Focus Familie 2019

Focus Familie 2019 - Fünf Denkanstöße des DFV Landesverband Sachsen e.V.

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7. Konzert der Brüder Kaufmann in der Handwerkerschule

Die Brüder Markus und Pascal Kaufmann, sie wissen sicherlich, dass ich das grandiose Klavier – und Orgelduo aus Lichtenstein hiermit meine, gaben im April ihr siebtes Konzert in der Handwerkerschule (BSZ für Technik II).

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Anfrage an Deutschlandradio

Meine Anfrage an den Intendanten von Deutschlandradio bezieht sich auf den Bericht"Kultur - Länderreport" vom 25.02.2019.In diesem Bericht wurde sehr fragwürdig und einseitig über Chemnitz recherchiert. Schon die Wortwahl in der Überschrift: "Freitags ist die Innenstadt tabu" rief entsetzen bei der Bürgerschaft hervor.

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Finanzierung für Planung der Strecke über Bad Lausick gesichert

Aus der Klausurtagung meiner Landtagsfraktion kann ich berichten: Voraussetzung für eine bessere Anbindung der Bahnverbindung Chemnitz-Leipzig ist die Elektrifizierung. Dafür wurde die Strecke über Borna ausgesucht. Ich habe stets auf die Unvorteilhaftigkeit hingewiesen, weil die Fahrt dort länger dauert und IC-Züge schwerlich geeignet durch den Citytunnel in Leipzig geführt werden können.

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Ausstellungseröffnung zum Masterplan „Campus Reichenhainer Straße“ - es kann jetzt losgehen

Der Masterplan - eine Vision, die nicht abgeschlossen, sondern offen ist. Mit der Ausstellungseröffnung am 2.April kann sie nun unter Berücksichtigung von Anregungen der Hochschulöffentlichkeit weiterentwickelt werden.

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Der Sächsische Haushalt für die Jahre 2019 und 2020

Der Sächsische Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 - so soll das Geld verwendet werden...

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40 Jahre Kosmonautenzentrum Chemnitz

Siegmund Jähn, der erste Deutsche im All, kam zum 40. Geburtstag unseres Kosmonautenzentrums. Er mahnte um die Zerbrechlichkeit der Welt, der man auch helfen könne, ohne im All gewesen zu sein. Ehrenkosmonaut wurde auch unser Ministerpräsident Michael Kretschmer.

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Orientierungshilfe im Umgang mit politischen Parteien im Wahljahr 2019

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21. Schultheaterwoche in Chemnitz

Bühne frei und Vorhang auf für die Schultheaterwoche in Chemnitz. Großartige Aufführungen erwarten uns. Das Fritztheater hatte ich dazu schon besucht( "Ich knall euch ab"), heute gab es weitere Darbietungen zu Mobbing und Ausländerfeindlichkeit.

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Der Ingenieur als Anwalt oder Richter - interessante berufliche Perspektiven

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Rundfunkbeitrag - wie werden die Gebühren dafür verwendet

Die GEZ als Gemeinschaftseinrichtung von ARD, ZDF und Deutschlandradio mit Sitz in Köln wurde 1973 gegründet und nahm am 1. Januar 1976 ihre Arbeit auf. Im Zuge der gleichzeitig wirksam gewordenen Umstellung der Rundfunkfinanzierung vom bisherigen Gebühren- auf das neue Beitragsmodell wurde die GEZ am 1. Januar 2013 in ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice umbenannt. Im Anhang finden sie, wie die Gebühren aufgeteilt werden.

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Verleihung der Preise für zivilgesellschaftliches Engagement, Demokratiefestigung und friedliches Miteinander

Verleihung der Preise für zivilgesellschaftliches Engagement, Demokratiefestigung und friedliches Miteinander durch bfdt und bpp im Chemnitzer Rathaus. Ausgezeichnet wurde u.a. das Ostritzer Friedensfest, welches gerade deswegen ausgerichtet wird, um Rechtsextreme und Populisten weg zu halten. Oberbürgermeisterin Ludwig hörte aufmerksam zu, wir hoffen, sie findet zu einem Wechsel ihres Kurses als Stadtoberhaupt.

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2 Grundsätze der Stadtplanung zum Chemnitzer Model

Zwei Grundsätze der Stadtplanung zum Chemnitzer Modell (Straßenbahn und Eisenbahn auf der selben Gleisspurbreite), wie sie am Freitag, am 23.03.2019 betont wurden: 1. Es wird keine Straßenbahn für das ChemnitzCenter gebaut. 2. Es wird keine Straßenbahn zum ChemnitzCenter gebaut, bevor nicht der Einzelhandel in der Innenstadt stabil ist. Planungen der Stadtverwaltung aktuell: 1. Es wird mit Hochdruck als nächste Linie des Chemnitzer Modells die Strecke nach Limbach-Oberfrohna gebaut, zunächst bis zum ChemnitzCenter, dann irgendwann weiter (Strecke durch Röhrsdorf ist völlig offen). 2. In der Innenstadt schließen große Ankermieter wie Zara und danach Exquisit, bei GaleriaKaufhof und P&C müsste viel mehr los sein, laufend wechseln kleine Läden mit Leerstand.

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Wer legte den Entsorgungsturnus in Chemnitz wirklich fest?

Der ASR hat im Wettbewerb mit anderen Bietern um die Entsorgung der Grüne-Punkt-Verpackungen seine interne Kalkulation auf einem gebietsbezogenen vierwöchentlichen Entsorgungsturnus in Chemnitz aufgebaut. Mit den dadurch im Vergleich zu einem Zweiwochenrhythmus verminderten Kosten hat der ASR schließlich die Ausschreibung der Entsorgungsleistungen gewonnen. Es ist nicht die Auflage des DSD, wie suggeriert wird, dass der ASR nur vierwöchentlich entsorgt!

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persönliche Stellungnahme zu Absage Stadtfest 2019 und rechtsextremer Szene beim CFC

Das Chemnitzer Stadtfest 2019 wurde abgesagt. Finanz- und Krawall-Sorgen seien dafür ausschlaggebend. Es wäre das 25. nach der Wende gewesen. Ich halte das für eine Kapitulation der Stadtverwaltung.Die Welt hat im Herbst 2018 auf Chemnitz geblickt, als sich infolge einer Tötung und infolge Verbreitung einer Falschmeldung...

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Für die Sächsische Union ist klar: Auch Sachsen braucht die Landarztquote!

Mit einer Landarztquote soll das Medizinstudium in Sachsen erweitert werden. Es geht darum, eine moderne medizinischen Versorgung überall im Land auf Dauer zu sichern. Dafür ist die KV Kassenärztliche Vereinigung als Selbstverwaltungsorgan der Ärzteschaft zuständig. Die Staatsregierung unterstützt diesen Auftrag mit Medizinstudienplätzen und Kliniken u.v.a.m., so auch mit den Studienplätzen für spätere Hausärzte im ländlichen Raum. Aber warum wischt unser Koalitionspartner SPD eine wirksame Handlungsmöglichkeit einfach so vom Tisch.

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Uhrheber Richtlinie

Das Internet und Urheberrechtsverstöße - eine europarechtliche Stärkung durch Artikel 13 der Urheber - Richtlinie

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Information zur Krankenversicherung während der Elternzeit

Mütter (resp. Väter) haben Anspruch darauf, nach einer dreijährigen Elternzeit an den alten Arbeitsplatz zurückkehren zu können. Das mag, gerade bei kleineren Betrieben, manchmal schwierig organisierbar sein. Das Ziel, den Kindern über drei Jahre eine intensive Bindung an die Eltern zu ermöglichen, ist in Deutschland ein wichtiges Anliegen. Bindung kommt vor Bildung! Das Elterngeld gleicht diesen (ansonsten unbezahlten) Zeitraum teilweise aus, max. bei Streckung 24 Monate.

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Jobs der Zukunft

Berufe und ihr Potenzial für die Automatisierung

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Abschlusskonzert mit der Big Band der Oberschule Schönau

Am Freitag, dem 15. März um 17.00 Uhr waren alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer herzlich zum Abschlusskonzert der Oberschule Schönau in die Leichtathletikhalle im Sportforum Chemnitz eingeladen. So eine Big Band hatte ich noch nicht gesehen. Dafür war auf dem Gelände der Oberschule Schönau wahrlich kein Platz. Und die Leichtathletikhalle im Sportforum bebte.

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Plakatärger - Finale

Es gab viele Fragen und es gibt eine Antwort hierfür

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Weiterentwicklung des sächsischen ÖPNV

Hier werden grundlegende Dinge wie Angebotsausbau,Ticket für Schüler und Azubis,die Einführung eines Sachsen Tarif etc. erläutert...

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Strafverfolgungspraxis in Sachsen

Keine Toleranz für Straftäter - Verschärfung der Strafverfolgungspraxis in Sachsen...

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Gedanken im Spiegel zur Grundrente

4 Beispiele wer von Heils Grundrente profitieren würde - und wer nicht von Florian Diekmann/Spiegel

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PlusBus und TaktBus für Sachsen

Angebotsoffensive und Netzausbau - Aktueller Stand Januar 2019

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Information zur Reform der Grundsteuer

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im April 2018 muss die Grundsteuer bis Ende 2019 durch Bundesgesetz neu geregelt werden.

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Plakatärger

Werbung in der Öffentlichkeit an Straßen und Plätzen prägen Orte und Städte. Schlussfolgerung daraus, sie prägen auch das Erscheinungsbild in Hinsicht von Ordnung und Sauberkeit selbiger.

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Zoff um abgewetzte Plakate - Bericht der Chemnitzer Morgenpost

Die Flut von Informationen, das Wetter und der Umgang und die Pflege mit Eingangs erwähnten - ein Schlagabtausch mit Werbung und Werbenden - Teil 1 -

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Zentrale Handlungsempfehlung der Enquete - Kommission "Qualität der Pflege in Sachsen "

Die Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ hat ihre Arbeit nach drei Jahren fertiggestellt.Dabei setzte sich die Kommission insbesondere mit drei Handlungsfeldern auseinander. Punkt 1 - mit den Pflegebedürftigen, deren Angehörigen und dem Ehrenamt Punkt 2 - mit dem Arbeits- und Berufsfeld Pflege Punkt 3 - mit der pflegerischen Versorgungsinfrastruktur mehr dazu im Bericht und unter: Sächsischer Landtag - Bericht der Enquete-Kommission (Drs. 6/15400)

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...unsere Nachwuchselite...

Sie haben erfolgreich an Wettbewerben wie "Jugend forscht", Sächsische Physikolympiade", "Mathematikolympiade", "Jugend musiziert", in Sport oder im Beruf u.v.a.m. teilgenommen.Darauf ist Sachsen stolz und wir...

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Ergebnisse der Kommission für Wachstum,Strukturwandel und Beschäftigung

...Zusage über insgesamt 26 Milliarden € in den kommenden 20 Jahren für Maßnahmen Gesetz...

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Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen

Zur Information der Entschließungsantrag mit dem Thema: Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen: Auf dem Weg zur inklusiven Schule...

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Tag der Bildung in der Chemnitzer Handwerkskammer

Die in Sachsen zunehmende Zahl von Oberschülern findet hier besondere Chancen. Praxiselite!

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Hinweise zu Wahlsendezeiten politischer Parteien im privaten Rundfunk

Rechtliche Hinweise der Landesmedienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiten privaten Rundfunk...

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Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen des Parlaments

Hier die zusammengefasste Auswertung der HFA Klausur vom 6.12.2018 in Dresden...

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Antwort auf meine Anfrage zum Werbesperrvermerk für das Chemnitzer Amtsblatt

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Wider den Hass - Friedenspreisträgerin des Buchhandels in Chemnitz.

Klaus Kowalke hatte Frau Emcke am 26. November 2018 zu einer Lesung nach Chemnitz ins Metropol eingeladen, in der sie trefflich Hass analysierte und verurteilte. Ebenso wichtig war Frau Emcke die Diskussion mit dem Publikum. Mir haben Lesung und Diskussion Rüstzeug für meine politische Arbeit gegeben.

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2018-03-15 ifo Dresden - Gründe für den wirtschaftlichen Erfolg in Sachsen nach der Wiedervereinigung

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Berliner Erklärung

Eine Erklärung der Innenminister und Senatoren von CDU und CSU zu Sicherheit und Zusammenhalt in Deutschland.

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Sachsen entdecken

Eine tolle Broschüre, zu Land, Leuten, Vertretern der Wirtschaft, der Bildung, aber auch der Natur und Freizeit, sowie wichtigen Adressen in Sachsen. Ein schöner Überblick.

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Zur Bargeld-Debatte

Der Euro ist das einzige gesetzliche Zahlungsmittel in Deutschland. Die Banknoten (Geldscheine) geben ausschliesslich die Bundesbank und die EZB Europäische Zentralbank in den Verkehr. Die Zahlungsmünzen darf der Staat prägen (Münzmonopol), also der Bundesfinanzminister. Bundesbank und EZB sind allein gesetzlich legitimiert UND zur Bargeldversorgung auch verpflichtet. Es müsste also erst eine Gesetzesänderung geben...

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Chemnitz im Sommer 2018 - Gesicht zeigen!

Gesicht zeigen! NEIN, Chemnitz liegt nicht in Schutt und Asche, und es wurde auch kein Ausnahmezustand verhängt. Wir Chemnitzer lieben unsere Stadt! JA, ich habe Vertrauen in die Institutionen des Staates.

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Analyse über Unternehmenssteuern

Unternehmen im IT-Bereich erzielen erhebliche Umsätze online. Diese zu besteuern ist schwierig, zumal Erträge durch Lizenz- und Patentgebühren weitgehend in steuergünstige Länder verschoben werden können. Deutschland ist hier seit Jahren tätig, um eine angemessene Besteuerung vorzunehmen. Dazu gehört seit 2018 auch eine Haftung von Online-Händlern (wie Amazon) für die Mehrwertsteuerberechnung auf Handelswaren, die über ihr Portal laufen. Der angefügte Beitrag analysiert weitere Steuererfolge ...

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Strukturkonzept für Stadtverwaltung

Die Stadt Chemnitz beauftragte Rödl & Partner mit der Erstellung eines Verwaltungs- und Strukturkonzeptes für die Stadtverwaltung Chemnitz. Dabei sollten die Ziele aus dem Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept der Stadt umgesetzt werden. Darüber hinaus sollten für die Stadtverwaltung serviceorientierte Abläufe und Strukturen sowie zweckmäßige Controlling- und Steuerungssysteme erarbeitet werden. Schließlich sollten durch eine aufgabenkritische Bewertung aller städtischen Produkte die Voraussetzungen für eine Veränderung der städtischen Leistungen durch die Politik vorbereitet werden.

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