Themen - Peter Patt

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Friedensgottesdienst Chemnitz

Predigt zum Friedensgottessdienst 5. März 2023, 20 Uhr, St. Jacobi-Kirche Chemnitz Dr. Thomas de Maizière Präsident 38. Deutscher Evangelischer Kirchentag Nürnberg 2023

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Energieversorgung und Energieverwendung in Sachsen

Sowohl die Wirtschaft als auch die privaten Haushalte sind auf eine verlässliche Energieversorgung angewiesen...

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Gasversorgung und Gasverbrauch in Sachsen

Überblick über den Gasverbrauch der privaten Haushalte und der Industrie in Sachsen...

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Fraktionssitzung der CDU am 31.01.2023

Informationen zur Unterrichtsversorgung an öffentlichen Schulen 1. Rückblick Die Bekämpfung des Lehrermangels ist seit Jahren eine große politische Herausforderung für alle Bundesländer (hohe Ressourcenbindung, persönliche Betroffenheit nahezu aller Wähler in allen Regionen, mediale Präsenz). 2. Aktuelle Situation...

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2022 12 21 21 35 32 Sachsens Doppelhaushalt 23 24 Pdf Mozilla Thunderbird

Eine Runde Sache für Sachsen - der Doppelhaushalt 2023-24

Mit über 49 Milliarden Euro ist der Doppelhaushalt 2023/24 so umfangreich wie keiner seiner Vorgänger. In den meisten Bereichen konnten wir die Ausgabenhöhe der vergangenen beiden Jahre halten bzw. erhöhen. So ist bspw. die Investitionsquote im Vergleich zum vergangenen Haushalt im Jahr 2023 auf rund 17,6 % gestiegen. Angesichts der vielfältigen Aufgaben, die sich im Rahmen der Krisenbewältigung stellen, ist das ein gutes Ergebnis. Für die CDU galt seit jeher und gilt weiterhin, dass Investitionen das Fundament unseres Wohlstandes sind...

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2022 12 21 21 55 33 Eine Runde Sache Fuer Sachsen Der Doppelhaushalt 2023 24 Und 24 Weitere Seiten

Mit dem neuen Haushalt erreichen wir die Rekordmarke von 49 Milliarden Euro. Es ist ein Haushalt, der sich gegen die Krise stemmt und die notwendigen Impulse für die weitere gute Entwicklung Sachsens setzt.

Gern möchten wir Sie in diesem Zusammenhang auch auf unsere Internetseite zum Haushalt verweisen. Unter www.fuersachsen.de finden Sie auch online die Schwerpunktthemen der CDU-Fraktion in Kurzform und grafisch aufbereitet. Herzlichst Ihre CDU Fraktion

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Übersicht der geplanten Härtefallregelungen des Bundes

Ziel/Hintergrund: Am 25. November 2022 wurden im Rahmen einer SonderKonferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder mit Bundesminister Habeck die Eckpunkte für eine Härtefallregelung für KMU beschlossen, die trotz Strom- und Gaspreisbremse besonders stark von den gestiegenen Strom- und Gaspreissteigerungen betroffen sind. Mit dem Beschluss folgt die Konferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister einem Auftrag aus der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) am 2. November 2022, der die Konferenz beauftragt hatte, bis zum 1. Dezember 2022 einen Vorschlag für eine Härtefallregelung für KMU vorzulegen.

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2022 11 11 14 53 16 Online Einladung Hoheneck 30 11 22 Pdf Mozilla Thunderbird

HOHENECKERINNEN SPRECHEN - Eva Maria Cramer + Gabriele Stötzer besuchen die Kulturhauptstadt

HOHENECKERINNEN SPRECHEN Eva Maria Cramer + Gabriele Stötzer besuchen die Kulturhauptstadt Mittwoch, 30.11.2022 19.00 Uhr Headquarter der Kulturhauptstadt Schmidtbank-Passage Hartmannstraße 3 a 09111 Chemnitz....Der Gesprächsabend gibt zwei ehemaligen gefangenen Frau- en, der Religionspädagogin Eva-Maria Cramer und der Künstlerin Gabriele Stötzer, das Wort.

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2022 11 01 09 52 54 Sicher Durch Den Winter Kommission Gaswaerme Abschlussbericht Pdf Mozilla Th

ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme

Sicher durch den Winter - Abschlussbericht Berlin 31.10.2022

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Eckpunkte für ein Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung

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Monitoring Asyl

Monitoring Asyl - Stand August 2022 Zugänge, Asylbewerber...

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Monitoring Ukraine

Monitoring Ukraine - Stand 11.10.2022 Anzahl der aus der Ukraine Geflüchteter im Freistaat Sachsen

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Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen

Meine persönliche Checkliste: Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen Getränke & Lebensmittel Im Falle einer Katastrophe wie Hochwasser, Stromausfall oder Sturm besteht die Gefahr, dass Lebensmittel nur noch schwer zu bekommen sind. Sorgen Sie daher für einen ausreichenden Vorrat. Ihr Ziel muss es sein, 10 Tage ohne Einkaufen überstehen zu können. Die Lösung liegt in Ihrer Verantwortung. Ob und wie viel Sie vorsorgen, ist eine persönliche Entscheidung. In der folgenden Übersicht finden Sie ein Beispiel für einen 10-tägigen Grundvorrat für eine Person. Dieser entspricht ca. 2.200 kcal pro Tag und deckt damit im Regelfall den Gesamtenergiebedarf ab. Berücksichtigen Sie bei Ihrer Planung persönliche Vorlieben, Diät-Vorschriften und Allergien...

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Übersicht Maßnahmen Entlastungspaket III

Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. September 2022: Deutschland steht zusammen. Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen - Vorläufige Zeitpläne zur Umsetzung -

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2022 09 21 07 18 43 Beschluss Wirtschaftsstandort Sachsen Schuetzen Pdf Mozilla Thunderbird

Bürger und Wirtschaft entlasten – Den Wirtschaftsstandort Sachsen schützen

beschlossen vom CDU-Landesvorstand am 19.09.2022 Unternehmen und Handwerker in Sachsen stehen im Herbst und Winter 2022/2023 vor enormen Herausforderungen. Die nach zwei Jahren Corona-Pandemie zu verzeichnende Erholung der Wirtschaft wurde in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine jäh unterbrochen. Ohne eine starke, international wettbewerbsfähige Wirtschaft ist der Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Art zu leben gefährdet. Unser Hauptaugenmerk gilt daher einer Sicherung guter Voraussetzungen für die heimische Wirtschaft, weil ohne sie die Grundlagen künftiger guter Entwicklungen gefährdet sind. Eine wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung ist dafür unverzichtbar.

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Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. September 2022

Deutschland steht zusammen. Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen

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2022 09 03 00 14 35 10Punkteplanenergieversorgung Pdf Mozilla Thunderbird

Verantwortung in der Krise. Für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung in Sachsen.

10-Punkte-Plan der Sächsischen Union (beschlossen vom CDU-Landesvorstand am 29.08.2022 in Chemnitz)

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2022 05 12 15 14 10 Faq Ukraine Pdf Und 35 Weitere Seiten Persoenlich Microsoft Edge

Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine und zum Aufenthalt in Deutschland (Stand: 20.04.2022)

Folgende Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Einreise (FAQ) und Aufenthalt entsprechen den Erkenntnissen des Bundesamtes zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Bei Vorliegen neuer gesicherter Erkenntnisse werden die FAQ angepasst.

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Der Landtagskurier

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Schutzschild der Bundesregierung für vom Krieg betroffene Unternehmen

Überblick über die einzelnen Elemente Die Bundesregierung baut ein Schutzschild auf, um von dem Ukraine-Krieg betroffene Unternehmen zu stützen. Beihilferechtliche Grundlage dafür ist i.W. das Temporary Crisis Framework der Europäischen Kommission für Beihilfemaßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft im Zuge des Ukraine-Kriegs. Die Maßnahmen stehen noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Prüfung und ggf. auch der Genehmigung der EU-Kommission.

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Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 23. März 2022

Maßnahmenpaket des Bundes zum Umgang mit den hohen Energiekosten

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Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus tagte am 7.03.2022 in Chemnitz

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus tagte am 7.03.2022 in unserer Kulturhauptstadt. Als Chemnitzer hatte ich dem Ausschuss diese erstmalige auswärtige Tagung empfohlen. Lesen Sie dazu auch den Artikel der Freien Presse vom 8.03.2022.

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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – (SächsCoronaSchVO) vom 1. März 2022

§ 1 Grundsatz (1) Die Öffnung, Inanspruchnahme und der Betrieb von Geschäften, Einrichtungen, Unterneh- men, Veranstaltungen und sonstigen Angeboten ist unter Beachtung der nachfolgenden Vor- schriften gestattet. Die Landkreise und Kreisfreien Städte können abweichend von dieser Ver- ordnung weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen...

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Konsolidierte Lesefassung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 22. Februar 2022, gültig ab dem 23. Februar 2022

Konsolidierte Lesefassung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 22. Februar 2022, gültig ab dem 23. Februar 2022 Seite 2 von 19 § 12 Veranstaltungen, Feste und Großveranstaltungen § 12a Messen und Kongresse § 13 Sport § 13a Sportveranstaltungen § 14 Beherbergung und Tourismus § 15 Außerschulische Bildung § 16 Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens § 17 (weggefallen) § 18 Kirchen und Religionsgemeinschaften § 18a Beerdigungen § 18b Eheschließungen § 19 Saisonarbeitskräfte § 20 Sächsischer Landtag Teil 4 –Sonderregelungen § 21 (weggefallen) § 21a Erleichterungen bei Rückgang des Infektionsgeschehens Teil 5 – Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften § 22 Vollstreckungshilfe, Ordnungswidrigkeiten § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten...

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Tagesbrief Sachsen 22. Februar 2022

Fallzahlen etc. für den Freistaat Sachsen...

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Eckpunkte – neue Sächsische Corona-Schutz-VO

Stand: 22. Februar 2022 Eckpunkte – neue Sächsische Corona-Schutz-VO (Geltungsdauer 4. März 2022 bis 19. März 2022) 1. Rückkehr zur Corona-Schutz-VO (keine Änderungsverordnung) mit Maßnahmen nach § 28a Absatz 7 IfSG (Basisschutzmaßnahmen); keine Schließungen, keine epi-Lage im Land

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Stand: 08.02.2022 Sachverhalt

Stand: 08.02.2022 Sachverhalt: Eine ungeimpfte und nicht genesene Person (keine Kontraindikation) wird über den 15.03.2022 hinaus bei einer Pflegeeinrichtung beschäftigt...

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Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022

Beschluss Die Omikron-Variante des Corona-Virus breitet sich in Deutschland aus. Allerdings scheint der Höhepunkt der Omikron-Welle in den meisten Ländern überschritten zu sein. Der Expertenrat der Bundesregierung geht in seiner aktuellen Stellungnahme vom 14. Februar 2022 davon aus, dass der Anstieg der Zahlen in den nächsten Wochen zu einem Ende kommen wird. In der Folge werde erwartet, dass sich die Welle abflache, und die Zahl der Neuinfektionen mit der Omikron-Variante BA.1 sinke. Daher sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen und zu kommunizieren. Dank des verantwortlichen und umsichtigen Verhaltens der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat Deutschland die Omikron-Welle bis jetzt vergleichsweise gut bewältigt. Die Infektionsschutzmaßnahmen haben es verhindert, dass ältere und besonders schutzbedürftige Personen in großer Zahl erkrankten. Das hat viele Leben gerettet...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle (Sächsische Corona-Notfall-Verordnung – SächsCoronaNotVO) vom 19. November 2021 Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 und Absatz 6 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen - § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist...

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Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022

Beschlussvorschlag Stand: 23.01.2020, 14.00 Uhr Die „Omikron-Welle“ hat Deutschland erreicht: Die neue Variante des SARS-CoV-2- Virus (Corona-Virus) verbreitet sich sehr schnell und sorgt dafür, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen deutlich ansteigt und inzwischen bei deutlich über 100.000 neuen Erkrankungen pro Tag liegt. Damit steigt auch die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen bzw. Einwohner in den letzten sieben Tagen.

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Tagesbrief Sachsen 13. Januar 2022

Inhaltsverzeichnis 1. Fallzahlen für den Freistaat Sachsen 2. Krankenhauskapazität 3. Impfungen...

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Änderung der CoronaNotVO Die Regelungen der geänderten Verordnung treten am 14. Januar 2022 in Kraft und sind bis zum 6. Februar 2022 gültig.

Ergänzend zur 3G- und 2G-Regel wird die 2Gplus-Regel für eine Reihe von Einrichtungen und Angeboten verpflichtend eingeführt. Der Zugang zu bzw. die Inanspruchnahme der entsprechenden Angebote bleibt auf genesene und geimpfte Personen beschränkt, jedoch müssen diese zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Von der Testpflicht ausgenommen sind:  geboosterte Personen,  Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres,  Personen, für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt,  Personen, die über einen vollständigen Impfschutz verfügen und zusätzlich einen Genesenennachweis vorweisen können sowie  vollständig Geimpfte, deren letzte Einzelimpfung mindestens 14 Tage und maximal drei Monate zurückliegt...

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1 Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022

Die Maßnahmen zur Reduzierung der Kontakte und die große Zahl der Booster- Impfungen haben dazu beigetragen, dass sich die Omikron-Variante in den vergangenen Wochen in Deutschland bisher nicht so schnell ausgebreitet hat wie aufgrund der Erfahrung in anderen Ländern zu erwarten war. Die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen wirken, weil sich die Bürgerinnen und Bürger verantwortlich verhalten...

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Zum Nachdenken...

„Omikron und Kinder“ Corona-Lage bei Kindern und Jugendlichen...

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...und überlegen...

Effekt der Maßnahmen auf Delta Wir haben den Effekt der am 22.Nov 2021 verordneten Maßnahmen auf das Epidemiegeschehen in Sachsen modelliert. Wir finden eine effektive Kontaktreduktion in allen Altersschichten um ca50% (außer bei Schulkindern). Diese Maßnahmen haben unzweifelhaft zum Brechen der Delta-Welle beigetragen. Der Effekt ist in Sachsen stärker als in anderen Bundesländern...

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Tagesbrief Sachsen 6. Dezember 2021

Inhaltsverzeichnis 1. Fallzahlen für den Freistaat Sachsen 2. Krankenhauskapazität 2.1. Stationäre COVID-19 Fallzahlen 2.2. Krankenhauskapazität und Krankenhausbelegung..........

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. August 2021

Bewältigung der Hochwasserkatastrophe und ihrer Folgen Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl der Todesopfer ist erschütternd, die Schäden sind immens. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder drücken den Opfern der Hochwasserkatastrophe ihr Mitgefühl aus und bedanken sich bei allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz, der noch schlimmere Auswirkungen abwenden konnte. Niemand kann eine solche Situation allein bewältigen. Der Bund wird die Länder umfangreich bei ihren Soforthilfeprogrammen unterstützen und steht zudem bereit, sich in den nächsten Monaten und Jahren am Wiederaufbau finanziell zu beteiligen.

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Übersicht Teilschulnetzplanung

"Gesamtliste Teilschulnetzplan für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen/ Fachklassenliste“ (Gesamtliste TSNP bbS/FKL) für das Schuljahr 2021/2022 - Regionale Fachklassen - Landesfachklassen - Länderübergreifende Fachklassen gültig ab 1. August 2021 unter dem Vorbehalt, dass keine Klagen gegen die Allgemeinverfügung zum TSNP bbS erhoben werden. Bildung von Fachklassen im Freistaat Sachsen Die Klassenbildung an den Berufsschulen erfolgt für den Aufnahmejahrgang 2021/2022 auf der Grundlage des Teilschulnetzplanes für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen (in der Liste mit TSNP bbS gekennzeichnet), vorbehaltlich dessen Umsetzung. Für die Aufnahmejahrgänge bis zum Schuljahr 2020/2021 gelten die Regelungen der Fachklassenliste für das Schuljahr 2020/2021 (in der Liste mit FKL gekennzeichnet) fort.

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Epidemiologie von COVID-19 im Schulsetting

Einleitung - Das Verständnis der Bedeutung von Kindern und Jugendlichen für das epidemiologische Geschehen des Coronavirus...

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Gesamtzahl der bis Ende Februar in der EU abgegebenen Impfstoffe: 51,5 Millionen Dosen

Gesamtzahl der bis Ende Februar in der EU abgegebenen Impfstoffe: 51,5 Millionen Dosen ...zum Thema

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30.11.2020 Außerordentliche Wirtschaftshilfe – Novemberhilfe und Dezemberhilfe

Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen durch die Krise zu helfen, hat der Bund die Novemberhilfe aufgelegt. Sie kann seit Mittwoch, 25. November 2020 beantragt werden. Diese Hilfe wird nun aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert: die „Dezemberhilfe“.

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020

BESCHLUSS TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 28. Oktober einschneidende und befristete Maßnahmen für den November beschlossen, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser kommen vor allem auf den Intensivstationen durch die steigenden Zahlen schwererkrankter Corona-Patienten an Grenzen.

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Dashboard COVID 19 - RD Sachsen

Ziel - Sicherung des sozialen Friedens, der Wirtschaft und der Leistungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

vom 23. Juni 2020, Az.: 15-5422/22 Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, folgende Allgemeinverfügung Zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus bei der weiteren Lockerung der anlässlich der Corona-Pandemie erlassenen Maßnahmen werden folgende Regelungen getroffen:

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Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 23. Juni 2020

Sachsen stärken - Gemeinsam aus der Krise Der Corona-Virus ist eine nie dagewesene Herausforderung für unseren Freistaat. Dank der Umsicht, Rücksicht und des Zusammenhaltes der Menschen ist der Freistaat bislang gut durch diese Zeit gekommen. Das Gesundheitssystem hat sich bewährt. All die Menschen, die Kranke gepflegt, Abfall abgefahren oder das Stromnetz am Laufen gehalten haben, die Felder bestellten, Hilfe anboten oder Kinder betreuten und auch all jene, die von zuhause gearbeitet und gelernt haben – sie alle haben entscheidend dazu beigetragen, unser Gemeinwesen in dieser herausfordernden Zeit zu organisieren. Das gibt allen Grund zur Zuversicht, auch die nun vor uns liegenden Herausforderungen erfolgreich zu meistern.

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Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020

Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren. Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden.

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Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes

Welchen Beitrag leiste ich als erwachsene Bezugsperson im Pandemiegeschehen? Warum unterliegt der eingeschränkte Regelbetrieb strikten Vorgaben? Weshalb sollen nur gesunde Kinder von gesundem Personal betreut werden? Dürfen die Kinder unterschiedlicher Gruppen keinerlei Begegnung untereinander haben? Wie kann Bildung unter den gegebenen Umständen gut gelingen? Sind die Vorgaben mit dem Sächsischen Bildungsplan vereinbar?

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

(Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 12. Mai 2020

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Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens

Im Freistaat Sachsen gelten ab Montag, den 20. April 2020 leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen.

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Die wichtigsten Hygienetipps

Mit einfachen Maßnahmen können Sie helfen, sich selbst und andere vor Infektionskrankheiten zu schützen.

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Dr. Peter Jahr - Brief der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament an die Mitglieder der Fraktion im Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Krise ist die größte existenzielle Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie betrifft uns als Bürger und Familien, unser ganzes gesellschaftliches Zusammenleben, unsere Arbeitswelt, die Geschäftswelt und unsere staatlichen und öffentlichen Einrichtungen, die nationale, die europäische und die internationaler Ebene.

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Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld aktuell

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Steuererleichterungen

Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

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Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus entgegen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz (SPD), und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), haben sich auf ein weitreichendes Maßnahmenbündel verständigt, das Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird.

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Erfolgskontrollen von Förderprogrammen

Fakten und Zahlen zu Förderprogrammen im Freistaat Sachsen seit 2016 und deren Kontrollen

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Was passiert eigentlich mit Lottoeinnahmen

Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahme 2018

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Anfrage zu Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit 2014

Antworten auf den Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit dem Jahre 2014

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REZO - VideoThesen und Anmerkungen zum REZO-

Thesen und Anmerkungen zum REZO - Video

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20 Jahre Heimatverein Mittelbach

20 Jahre Heimatverein Mittelbach am 15. Juni - Glückwunsch

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Stadtmarketing in Chemnitz

Warum werden keine mehrsprachigen Werbebroschüren vom Stadtmarketing für Investorenakquise eingesetzt?

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Brief von Dr. Thomas de Maizière

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger steht weiterhin an oberster Stelle. Schutz vor Gewalt und Hass. Welche Fortschritte in den letzten Tagen zur größeren Sicherheit in unserem Land erzielt wurden lesen Sie hier.

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37,5 Mrd. für Sachsens Zukunft!

Mit Kontinuität für den stabilen Doppelhaushalt 2017/18.

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Plakatärger

Werbung in der Öffentlichkeit an Straßen und Plätzen prägen Orte und Städte. Schlussfolgerung daraus, sie prägen auch das Erscheinungsbild in Hinsicht von Ordnung und Sauberkeit selbiger.

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Hinweise zu Wahlsendezeiten politischer Parteien im privaten Rundfunk

Rechtliche Hinweise der Landesmedienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiten privaten Rundfunk...

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Antwort auf meine Anfrage zum Werbesperrvermerk für das Chemnitzer Amtsblatt

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Wider den Hass - Friedenspreisträgerin des Buchhandels in Chemnitz.

Klaus Kowalke hatte Frau Emcke am 26. November 2018 zu einer Lesung nach Chemnitz ins Metropol eingeladen, in der sie trefflich Hass analysierte und verurteilte. Ebenso wichtig war Frau Emcke die Diskussion mit dem Publikum. Mir haben Lesung und Diskussion Rüstzeug für meine politische Arbeit gegeben.

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2018-03-15 ifo Dresden - Gründe für den wirtschaftlichen Erfolg in Sachsen nach der Wiedervereinigung

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Strukturkonzept für Stadtverwaltung

Die Stadt Chemnitz beauftragte Rödl & Partner mit der Erstellung eines Verwaltungs- und Strukturkonzeptes für die Stadtverwaltung Chemnitz. Dabei sollten die Ziele aus dem Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept der Stadt umgesetzt werden. Darüber hinaus sollten für die Stadtverwaltung serviceorientierte Abläufe und Strukturen sowie zweckmäßige Controlling- und Steuerungssysteme erarbeitet werden. Schließlich sollten durch eine aufgabenkritische Bewertung aller städtischen Produkte die Voraussetzungen für eine Veränderung der städtischen Leistungen durch die Politik vorbereitet werden.

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Ziele

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Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020

BESCHLUSS Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben zuletzt am 25. November einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. ...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021

Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Die Lage in unserem Land ist sehr ernst. In vielen Regionen Deutschlands steigen die Inzidenzen, die Belastung in den Krankenhäusern gerät vielerorts an seine Grenzen, insbesondere im Süden und Osten Deutschlands. Die Pandemie trifft unser ganzes Land hart. Über die solidarische Verteilung von Intensivpatienten sind wir alle eng miteinander verbunden. Deshalb werden wir in einem Akt der nationalen Solidarität gemeinsam dafür sorgen, dass die Infektionszahlen wieder sinken und unser Gesundheitssystem entlastet wird.

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Im Dezember-Plenum 2022 hat der Sächsische Landtag einen Rekordhaushalt für den Freistaat beschlossen.

90 Sekunden Leidenschaft für Sachsen

Mit Herz und Seele Chemnitzer