Themen - Peter Patt

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2022 05 12 15 14 10 Faq Ukraine Pdf Und 35 Weitere Seiten Persoenlich Microsoft Edge

Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine und zum Aufenthalt in Deutschland (Stand: 20.04.2022)

Folgende Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Einreise (FAQ) und Aufenthalt entsprechen den Erkenntnissen des Bundesamtes zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Bei Vorliegen neuer gesicherter Erkenntnisse werden die FAQ angepasst.

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Der Landtagskurier

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Schutzschild der Bundesregierung für vom Krieg betroffene Unternehmen

Überblick über die einzelnen Elemente Die Bundesregierung baut ein Schutzschild auf, um von dem Ukraine-Krieg betroffene Unternehmen zu stützen. Beihilferechtliche Grundlage dafür ist i.W. das Temporary Crisis Framework der Europäischen Kommission für Beihilfemaßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft im Zuge des Ukraine-Kriegs. Die Maßnahmen stehen noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Prüfung und ggf. auch der Genehmigung der EU-Kommission.

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Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 23. März 2022

Maßnahmenpaket des Bundes zum Umgang mit den hohen Energiekosten

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Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus tagte am 7.03.2022 in Chemnitz

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus tagte am 7.03.2022 in unserer Kulturhauptstadt. Als Chemnitzer hatte ich dem Ausschuss diese erstmalige auswärtige Tagung empfohlen. Lesen Sie dazu auch den Artikel der Freien Presse vom 8.03.2022.

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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – (SächsCoronaSchVO) vom 1. März 2022

§ 1 Grundsatz (1) Die Öffnung, Inanspruchnahme und der Betrieb von Geschäften, Einrichtungen, Unterneh- men, Veranstaltungen und sonstigen Angeboten ist unter Beachtung der nachfolgenden Vor- schriften gestattet. Die Landkreise und Kreisfreien Städte können abweichend von dieser Ver- ordnung weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen...

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Konsolidierte Lesefassung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 22. Februar 2022, gültig ab dem 23. Februar 2022

Konsolidierte Lesefassung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 22. Februar 2022, gültig ab dem 23. Februar 2022 Seite 2 von 19 § 12 Veranstaltungen, Feste und Großveranstaltungen § 12a Messen und Kongresse § 13 Sport § 13a Sportveranstaltungen § 14 Beherbergung und Tourismus § 15 Außerschulische Bildung § 16 Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens § 17 (weggefallen) § 18 Kirchen und Religionsgemeinschaften § 18a Beerdigungen § 18b Eheschließungen § 19 Saisonarbeitskräfte § 20 Sächsischer Landtag Teil 4 –Sonderregelungen § 21 (weggefallen) § 21a Erleichterungen bei Rückgang des Infektionsgeschehens Teil 5 – Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften § 22 Vollstreckungshilfe, Ordnungswidrigkeiten § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten...

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Tagesbrief Sachsen 22. Februar 2022

Fallzahlen etc. für den Freistaat Sachsen...

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Eckpunkte – neue Sächsische Corona-Schutz-VO

Stand: 22. Februar 2022 Eckpunkte – neue Sächsische Corona-Schutz-VO (Geltungsdauer 4. März 2022 bis 19. März 2022) 1. Rückkehr zur Corona-Schutz-VO (keine Änderungsverordnung) mit Maßnahmen nach § 28a Absatz 7 IfSG (Basisschutzmaßnahmen); keine Schließungen, keine epi-Lage im Land

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Stand: 08.02.2022 Sachverhalt

Stand: 08.02.2022 Sachverhalt: Eine ungeimpfte und nicht genesene Person (keine Kontraindikation) wird über den 15.03.2022 hinaus bei einer Pflegeeinrichtung beschäftigt...

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Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022

Beschluss Die Omikron-Variante des Corona-Virus breitet sich in Deutschland aus. Allerdings scheint der Höhepunkt der Omikron-Welle in den meisten Ländern überschritten zu sein. Der Expertenrat der Bundesregierung geht in seiner aktuellen Stellungnahme vom 14. Februar 2022 davon aus, dass der Anstieg der Zahlen in den nächsten Wochen zu einem Ende kommen wird. In der Folge werde erwartet, dass sich die Welle abflache, und die Zahl der Neuinfektionen mit der Omikron-Variante BA.1 sinke. Daher sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen und zu kommunizieren. Dank des verantwortlichen und umsichtigen Verhaltens der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat Deutschland die Omikron-Welle bis jetzt vergleichsweise gut bewältigt. Die Infektionsschutzmaßnahmen haben es verhindert, dass ältere und besonders schutzbedürftige Personen in großer Zahl erkrankten. Das hat viele Leben gerettet...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle (Sächsische Corona-Notfall-Verordnung – SächsCoronaNotVO) vom 19. November 2021 Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 und Absatz 6 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen - § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist...

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Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022

Beschlussvorschlag Stand: 23.01.2020, 14.00 Uhr Die „Omikron-Welle“ hat Deutschland erreicht: Die neue Variante des SARS-CoV-2- Virus (Corona-Virus) verbreitet sich sehr schnell und sorgt dafür, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen deutlich ansteigt und inzwischen bei deutlich über 100.000 neuen Erkrankungen pro Tag liegt. Damit steigt auch die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen bzw. Einwohner in den letzten sieben Tagen.

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Tagesbrief Sachsen 13. Januar 2022

Inhaltsverzeichnis 1. Fallzahlen für den Freistaat Sachsen 2. Krankenhauskapazität 3. Impfungen...

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Änderung der CoronaNotVO Die Regelungen der geänderten Verordnung treten am 14. Januar 2022 in Kraft und sind bis zum 6. Februar 2022 gültig.

Ergänzend zur 3G- und 2G-Regel wird die 2Gplus-Regel für eine Reihe von Einrichtungen und Angeboten verpflichtend eingeführt. Der Zugang zu bzw. die Inanspruchnahme der entsprechenden Angebote bleibt auf genesene und geimpfte Personen beschränkt, jedoch müssen diese zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Von der Testpflicht ausgenommen sind:  geboosterte Personen,  Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres,  Personen, für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt,  Personen, die über einen vollständigen Impfschutz verfügen und zusätzlich einen Genesenennachweis vorweisen können sowie  vollständig Geimpfte, deren letzte Einzelimpfung mindestens 14 Tage und maximal drei Monate zurückliegt...

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1 Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022

Die Maßnahmen zur Reduzierung der Kontakte und die große Zahl der Booster- Impfungen haben dazu beigetragen, dass sich die Omikron-Variante in den vergangenen Wochen in Deutschland bisher nicht so schnell ausgebreitet hat wie aufgrund der Erfahrung in anderen Ländern zu erwarten war. Die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen wirken, weil sich die Bürgerinnen und Bürger verantwortlich verhalten...

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Zum Nachdenken...

„Omikron und Kinder“ Corona-Lage bei Kindern und Jugendlichen...

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...und überlegen...

Effekt der Maßnahmen auf Delta Wir haben den Effekt der am 22.Nov 2021 verordneten Maßnahmen auf das Epidemiegeschehen in Sachsen modelliert. Wir finden eine effektive Kontaktreduktion in allen Altersschichten um ca50% (außer bei Schulkindern). Diese Maßnahmen haben unzweifelhaft zum Brechen der Delta-Welle beigetragen. Der Effekt ist in Sachsen stärker als in anderen Bundesländern...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 12. Dezember 2021

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 sowie Absatz 3, 6, 8 und 9 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen – § 28 Absatz 1 Satz 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4906) geändert worden ist...

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konsolidierte Lesefassung vom 13. Dezember 2021 - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle (Sächsische Corona-Notfall-Verordnung – SächsCoronaNotVO) Vom 19. November 2021 Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 und Absatz 6 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen...

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Tagesbrief Sachsen 6. Dezember 2021

Inhaltsverzeichnis 1. Fallzahlen für den Freistaat Sachsen 2. Krankenhauskapazität 2.1. Stationäre COVID-19 Fallzahlen 2.2. Krankenhauskapazität und Krankenhausbelegung..........

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Übersicht Maßnahmen neu CoronSchutzVO 19.11.2021

Regelungsbereich, Maßnahmen, Kontaktregeln...

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Tagesbrief Sachsen 11. November 2021

Fallzahlen für den Freistaat Sachsen Krankenhauskapazität Impfungen...

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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 5. November 2021

Aktuelle Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

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Management Summary - Überbrückungshilfe III, Neustarthilfe

Management Summary - Überbrückungshilfe III, Neustarthilfe Stand 4.11.2021

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Erlass Intensivierung der Kontrolle der Einhaltung der Schutzmaßnahmen gemäß Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO

Ziel des Erlasses ist es, die Kontrolle der Einhaltung der Schutzmaßnahmen gemäß SächsCoronaSchVO durch die Landkreise und Kreisfreien Städte landeseinheitlich zu intensivieren.

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Tagesbrief Sachsen 5. November 2021

Tagesbrief Sachsen 5. November 2021 Fallzahlen für den Freistaat Sachsen

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Tagesbrief Sachsen 19. Oktober 2021

Fallzahlen für den Freistaat Sachsen Krankenhauskapazität Impfungen...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. August 2021

Bewältigung der Hochwasserkatastrophe und ihrer Folgen Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl der Todesopfer ist erschütternd, die Schäden sind immens. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder drücken den Opfern der Hochwasserkatastrophe ihr Mitgefühl aus und bedanken sich bei allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz, der noch schlimmere Auswirkungen abwenden konnte. Niemand kann eine solche Situation allein bewältigen. Der Bund wird die Länder umfangreich bei ihren Soforthilfeprogrammen unterstützen und steht zudem bereit, sich in den nächsten Monaten und Jahren am Wiederaufbau finanziell zu beteiligen.

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2021 08 09 13 53 42 2021 08 07 Fp Fussverkehrsverantwortlicher Goerl Pdf Und 8 Weitere Seiten Persoe

Fußverkehrverantwortlicher - die Presse berichtet

Fußverkehrverantwortlicher...und hoffentlich bald in allen Städten

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94. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Beschluss vom 2. August 2021

COVID-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen Beschluss: Für die COVID-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren sind bisher die Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna durch die Europäische Kommission zugelassen. Es stehen ausreichend Impfdosen beider Hersteller zur Verfügung, um allen der ca. 4,5 Millionen zwölf- bis 17-jährigen Personen in Deutschland diese Impfung unmittelbar anbieten zu können.

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94. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Beschluss vom 2. August 2021 Auffrischimpfungen

Beschluss: Erste Studienergebnisse weisen darauf hin, dass es bei bestimmten Personengruppen vermehrt zu einer reduzierten oder schnell nachlassenden Immunantwort nach einer vollständigen COVID-19-Impfung kommen kann. Dies gilt insbesondere für die Gruppe relevant immungeschwächter Patientinnen und Patienten sowie für Höchstbetagte und Pflegebedürftige.

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Tagesbrief Sachsen 2. August 2021

Fallzahlen für den Freistaat Sachsen etc.

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Übersicht Teilschulnetzplanung

"Gesamtliste Teilschulnetzplan für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen/ Fachklassenliste“ (Gesamtliste TSNP bbS/FKL) für das Schuljahr 2021/2022 - Regionale Fachklassen - Landesfachklassen - Länderübergreifende Fachklassen gültig ab 1. August 2021 unter dem Vorbehalt, dass keine Klagen gegen die Allgemeinverfügung zum TSNP bbS erhoben werden. Bildung von Fachklassen im Freistaat Sachsen Die Klassenbildung an den Berufsschulen erfolgt für den Aufnahmejahrgang 2021/2022 auf der Grundlage des Teilschulnetzplanes für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen (in der Liste mit TSNP bbS gekennzeichnet), vorbehaltlich dessen Umsetzung. Für die Aufnahmejahrgänge bis zum Schuljahr 2020/2021 gelten die Regelungen der Fachklassenliste für das Schuljahr 2020/2021 (in der Liste mit FKL gekennzeichnet) fort.

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Bundesministerium für Gesundheit Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung – Corona Einreise V) Vom 30. Juli 2021

Auf Grund des § 36 Absatz 8 Satz 1 bis 4, Absatz 10 Satz 1 Nummer 1, 1a, 2 Buchstabe a, b, c, d, g und i, Nummer 3 und Absatz 12 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, dessen Absatz 8 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) neu gefasst, dessen Absatz 8 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert, dessen Absatz 8 Satz 3 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) eingefügt, dessen Absatz 8 Satz 4 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe dd des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert, dessen Absatz 10 Satz 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 28. Mai 2021 (BGBl. I S. 1174) geändert und dessen Absatz 12 Satz 2 durch Artikel 9 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2947) neu gefasst worden ist, verordnet die Bundesregierung....Bitte lesen Sie weiter und kommen Sie Gesund aus dem wohlverdienten Urlaub zurück...

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Konsolidierte Fassung vom 14.07.2021

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO)

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) vom 10. Juni 2021

Inhaltsverzeichnis Teil 1 – Allgemeine Regelungen und Begriffsbestimmungen § 1 Geltungsbereich § 2 Grundsätze § 3 Sieben-Tage-Inzidenz und Bettenkapazität § 4 Kontaktbeschränkungen, Abstandsregelung § 5 Maskenpflicht § 6 Hygienekonzept und Kontakterfassung § 7 Großveranstaltungen § 8 Testnachweis und Tests § 9 Allgemeine Testpflicht...

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Tagesbrief Sachsen 5. Juni 2021

Inhaltsverzeichnis 1. Fallzahlen für den Freistaat Sachsen 2. Krankenhauskapazität 2.1. Stationäre COVID-19 Fallzahlen 2.2. Krankenhauskapazität und Krankenhausbelegung 3. Entwicklung der Mobilität 4. Einordnung des Freistaates Sachsen in den Bundesmaßstab 4.1. Vergleich 7-Tage-Inzidenz 4.2. Vergleich Todesfallzahlen 4.3. Langzeitvergleich der Sterblichkeit im Freistaat Sachsen ...etc.

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. Mai 2021

TOP Impfkampagne zur SARS-Cov2-Pandemie Die gemeinsame Impfkampagne von Bund und Ländern hat seit Beginn des zweiten Quartals deutlich an Fahrt gewonnen: Bisher wurden knapp 35 Millionen Deutsche (41,5 %) mindestens einmal geimpft, 13 Millionen (15,7 %) sind bereits vollständig geimpft. Insbesondere die priorisierte Impfung älterer und vorerkrankter Bevölkerung hat zu einer deutlichen Reduzierung der schweren Krankheitsverläufe geführt. Darüber hinaus sinkt die Zahl der Neuinfektionen in allen Bundesländern deutlich. Das ist ein großer Erfolg. Bund und Länder bekräftigen ihr Ziel, allen Impfwilligen bis Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen.

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Coronavirus (COVID-19 - Tagesbrief Sachsen 28. Mai 2021

Aus dem Inhalt Lagebild in Sachsen - Fallzahlen für den Freistaat Sachsen....

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2021 05 20 22 50 49 Cdu Magazin Einblick Spezial Thema Doppelhaushalt Sachsen 2021 2022 1 Pdf

Einblick Spezial Mai 2021

Einblick Spezial - Kurs Halten Sachsens Doppelhaushalt 2021 / 2022 Die Schwerpunkt des Doppelhaushalts auf einen Blick BILDUNG: Wir bleiben an der Spitze HEIMAT: Gutes Leben auf dem Land INFRASTRUKTUR: Für leistungsfähige Verkehrsnetze KULTUR: Vor Ort in allen Regionen EHRENAMT: Vereine, Initiativen und Ehrenamtler mehr stärken WIRTSCHAFT: Sachsens Stärke INNERE SICHERHEIT: In allen Bereichen weiter stärken ZUSAMMENHALT: Für ein soziales Sachsen FAMILIE: Gute Bedingungen für Kinder und Eltern LANDWIRTSCHAFT & FORSTWIRTSCHAFT: Modern und regional verwurzelt SPORT: Spitzenleistung für das Sportland Sachsen TOURISMUS: Neue Wege gehen FORSCHUNG UND HOCHSCHULEN: Investitionen in die Zukunft GENERATIONENGERECHTIGKEIT: Solide Staatsfinanzen

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Tagesbrief Sachsen 16. Mai 2021

Fallzahlen für den Freistaat Sachsen...

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Mit einheitlichen Regeln gegen die Corona-Pandemie: Fragen und Antworten zum vierten Bevölkerungsschutzgesetz (Stand: 19.04.2021)

Warum brauchen wir eine bundeseinheitliche Regelung? Ein bundeseinheitliches Vorgehen ist notwendig, um den Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder bundesweite Geltung zu verschaffen. Denn die Maßnahmen wurden nicht in allen Ländern umgesetzt. Dies ist jedoch in dieser kritischen Pandemie-Lage erforderlich. Seit Mitte Februar 2021 werden in Deutschland deutlich steigende Infektionszahlen registriert; seit Mitte März hat sich der Anstieg der Fallzahlen beschleunigt. Derzeit wird in Deutschland eine Sieben-Tage-Inzidenz von 165,3 registriert. Erfahrungsgemäß kommen diese höheren Zahlen binnen zwei Wochen auf den Intensivstationen an. Das heißt: Deutschland befindet sich mitten in der dritten Welle.

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Epidemiologie von COVID-19 im Schulsetting

Einleitung - Das Verständnis der Bedeutung von Kindern und Jugendlichen für das epidemiologische Geschehen des Coronavirus...

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Tagesbrief Sachsen 20. April 2021

Inhaltsverzeichnis 1. Fallzahlen für den Freistaat Sachsen 2. Krankenhauskapazität 2.1. Stationäre COVID-19 Fallzahlen 2.2. Krankenhauskapazität und Krankenhausbelegung 3. Entwicklung der Mobilität 4. Einordnung des Freistaates Sachsen in den Bundesmaßstab. 4.1. Vergleich 7-Tage-Inzidenz 4.2. Vergleich Todesfallzahlen 4.3. Langzeitvergleich der Sterblichkeit im Freistaat Sachsen 5. Schulen – tägliche Neuinfektionen 5.1. Neuinfektionen Schüler – letzte 14 Tage 5.2. Neuinfektionen Lehrer – letzte 14 Tage 5.3. Grafische Darstellung – Schüler und Lehrer 6. Impfungen

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Regeln Notbremse vom 13.04.2021 - eine kurze Übersicht

Landesregelungen (Basis: Bund/Länder-Beschlüsse, z.T. unterschiedliche Ausgestaltung) - Bundesregelung über Infektionsschutzgesetz...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 29. März 2021

§ 1 Grundsätze (1) Jeder wird anlässlich der Corona-Pandemie angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen außer den Angehörigen des eigenen Hausstandes auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren. Es wird empfohlen, die Zahl der Haushalte und Personen, mit denen Kontakte zulässig sind, möglichst konstant und möglichst klein zu halten. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten und sind weitere Maßnahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten. Es wird empfohlen...bitte weiterlesen....

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Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen AntigenSelbsttests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus

* Wichtige Hinweise bei positivem Testergebnis nach einem Selbsttest ohne fachkundige Aufsicht: Sie sind verpflichtet, unverzüglich einen PCR-Test bei einem Arzt oder einem Testzentrum durchführen zu lassen. ...

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Faktenpaket Pandemie

Gemeinsam gegen Corona – Faktenpaket der CDU / CSU zur Pandemiebewältigung Im Überblick I. Exponentielles Wachstum II. COVID-19-Intensivfälle III. Vergleich mit den Nachbarländern IV. Impfen V. Testen VI. Wirtschaftshilfe VII. Arbeit

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Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen und Bürger für ihre Solidarität im Kampf gegen die Pandemie bei den derzeit erforderlichen Beschränkungen. Nach deutlich sichtbaren Erfolgen bei der Eindämmung des Infektionsgeschehens im Januar und Februar zeigt die aktuelle Entwicklung – insbesondere aufgrund der hohen Verbreitung von Covid-19-Variante B.1.1.7 – wieder ein starkes Infektionsgeschehen und eine exponentielle Dynamik.

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Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. März 2021

Bund und Länder halten an dem Ziel fest, im Sommer allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot machen zu können. Die verfügbaren Impfstoffmengen in Deutschland steigen in den kommenden Wochen kontinuierlich an. Erfreulich ist, dass von Biontech/Pfizer jetzt eine zusätzliche Lieferung von 4 Mio. Dosen Impfstoff für die Europäische Union erfolgt, von denen 580.000 Dosen auf Deutschland entfallen. Diese sollen insbesondere für Hotspots und zur Abwehr von Virusmutanten eingesetzt werden. ...

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Übersicht Öffnungsschritte

Übersicht über die Schrittweise geplante Öffnung ab 1.03.2021 von Museen, Einzehandel, Sport, etc....

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Gesamtzahl der bis Ende Februar in der EU abgegebenen Impfstoffe: 51,5 Millionen Dosen

Gesamtzahl der bis Ende Februar in der EU abgegebenen Impfstoffe: 51,5 Millionen Dosen ...zum Thema

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2021 03 02 19 43 11 2021 03 02 Lagebildsn Fraktionen Pdf Und 2 Weitere Seiten Persoenlich Microso

Tagesbrief Sachsen 2. März 2021

Im Freistaat Sachsen haben die Impfungen am 27. Dezember 2020 mit dem Impfstoff BioNTech begonnen. Am 11. Januar 2021 haben die Impfzentren ihre Arbeit aufgenommen. Sicherheitsrelevante Vorkommnisse wurden in diesem Zusammenhang nicht gemeldet. Der aktuelle Stand (kumuliert) der Erstimpfungen mit dem Impfstoff von BioNTech stellt sich wie folgt dar:

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 12. Februar 2021

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie mit § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) geändert, § 28 Absatz 1 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst und § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) eingefügt worden ist, sowie in Verbindung mit § 7 der Infektionsschutz-Zuständigkeitsverordnung vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der zuletzt durch die Verordnung vom 12. Januar 2021 (SächsGVBl. S. 30) geändert worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung Vom 11. Februar 2021

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, mit § 28a Absatz 1 und 2 Satz 1 sowie Absatz 3, mit § 29, mit § 30 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) geändert, § 28 Absatz 1 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst, § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) eingefügt und § 29 zuletzt durch Artikel 41 Nummer 7 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I S. 1594) geändert worden ist, und auf Grund des § 36 Absatz 6 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 18 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) geändert worden ist, sowie jeweils in Verbindung mit § 7 der Sächsischen Infektionsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der zuletzt durch die Verordnung vom 12. Januar 2021 (SächsGVBl. S. 30) geändert worden ist, verordnet das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:

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KITA-Betrieb ab 15.02.2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Eltern....

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Präsenzunterricht an Grundschulen sowie in der Primar- und Unterstufe an Förderschulen ab 15.02.2021

An alle Eltern von Schülerinnen und Schülern...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 12. Februar 2021

§ 1 Grundsätze (1) Jeder wird anlässlich der Corona-Pandemie angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen außer den Angehörigen des eigenen Hausstandes auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren. Es wird empfohlen, die Zahl der Haushalte und Personen, mit denen Kontakte zulässig sind, möglichst konstant und möglichst klein zu halten. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten und sind weitere Maßnahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten. Es wird empfohlen, im öffentlichen Raum einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (sogenannte OP-Masken oder auch Atemschutzmasken nach den Standards KN95/N95 und FFP2 oder vergleichbar, jeweils ohne Ausatemventil) zu tragen, wenn sich Menschen begegnen. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, einschließlich Arbeitsstätten....

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar 2021

Die tiefgreifenden Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens geführt. Erstmals seit Ende Oktober 2020 ist es gelungen, die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von 7 Tagen bundesweit auf einen Wert von unter 80 zu reduzieren. Für einige Bundesländer ist bereits eine Inzidenz unter 50 in Sichtweite, wenn auch noch nicht erreicht. Dies wurde dadurch ermöglicht, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Kontakte noch weiter reduziert und die Einschränkungen des Lebens auch über diesen langen Zeitraum diszipliniert und besonnen mitgetragen haben. Dafür sind die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sehr dankbar.

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Zusatzleistungen der größten Kassen im Vergleich

Quellenangabe - Freie Presse RAT & LEBEN Donnerstag, 14. Januar 2021 - DAS THEMA: KRANKENKASSEN Zusatzleistungen der größten Kassen im Vergleich Die meisten Sachsen zahlen seit Januar höhere Beiträge. Mit der richtigen Wahl der Krankenkasse können sie aber auch eine Menge Geld sparen. von Steffen Klameth...

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2021 01 20 13 38 48 Der Ultimative Ratgeber Fuer Das Richtige Diagramm Opera

Die wichtigsten freiwilligen Kassenleistungen im Überblick (Quelle - Krankenkassen - Stand 01.01.2021 / Artikel Freie Presse vom 140102021)

Beitragssatz 2020 und 2021 in Prozent, Versicherte insgesamt und in Sachsen, Service, Anzahl der Geschäftsstellen in Sachsen...

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Antworten auf die Fragen zum Thema Impfstoffe

Die aktuell schwierigste Phase der Pandemie in Deutschland bringt Leid, Härten und Entbehrungen für viele Menschen in unserem Land mit sich. Impfen ist der Weg heraus aus der Pandemie. 27 EU-Staaten beschaffen gemeinsam. 16 Bundesländer und die Kommunen führen die Impfungen durch. Neben der Impfstoffbeschaffung unterstützt und koordiniert der Bund da, wo es möglich ist. Die größte Impfkampagne der deutschen Geschichte ist angelaufen. Bereits ca. 1,2 Mio. Menschen wurden geimpft. Aus den gemachten Erfahrungen haben Bund und Länder gelernt und Abläufe verbessert.

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Weitere Schuljahresplanung sowie Prüfungsdurchführung

Allgemeinbildendes Gymnasium und berufliches Gymnasium...

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Weiterer Verlauf des Schuljahres - Oberschule, Abendoberschule, Förderschule mit lernzielgleicher Unterrichtung

Allen Schülerinnen und Schülern der Abschlussjahrgänge wird auch in diesem Jahr die Möglichkeit gegeben, einen vollumfänglich anerkannten Abschluss zu erwerben. Im Rahmen der Abschlussprüfungen zum Erwerb des Haupt- bzw. Realschulabschlusses erbringen ...

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Wie geht es im Schuljahr weiter - Berufsbildende Schulen

Den Schülerinnen und Schülern sollen aus der häuslichen Lernzeit keine Nachteile erwachsen. Die Schulen vermitteln daher während der häuslichen Lernzeit Unterrichts- und Prüfungsstoff, der sich weiter an den Stundentafeln, Lehrplaninhalten und Prüfungsanforderungen orientiert, auf digitalem und analogem Wege. Alle pädagogischen Möglichkeiten sind dabei, insbesondere unter Nutzung der digitalen Dienste, auszuschöpfen. Dabei sind für die weiterführenden Schulen Schwerpunkte auf die Sicherung der kontinuierlichen Angebote in den schriftlichen Prüfungsfächern und -lernfeldern der Abschlussklassen zu legen. Beachten Sie bitte auch die besondere Situation und spezifischen Anforderungen von Schülern in den Klassen der Berufsvorbereitung....

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Wie weiter im Schuljahr - Grund- und Förderschulen Leistungsbewertung, Halbjahresinformation, Bildungsempfehlung, Anmeldung an weiterführenden Schulen

Grundsätzlich liegt die Bewertung von Leistungen in der pädagogischen Verantwortung des Lehrers. Insbesondere gilt dies für die Leistungen, die im Rahmen der Präsenzzeit erbracht wurden. Maßgeblich sind die Regelungen in den Schulordnungen. Danach werden Schülerleistungen nach dem Grad des Erreichens von Lernanforderungen bestimmt. Mit dem Blick auf die Pandemiesituation kann die Benotung aber nur in einem angemessenen Maß, stets den individuellen Lernfortschritt betrachtend, erfolgen. Dabei ist zu beachten, dass die im Rahmen der Schulordnungen bestehenden Möglichkeiten hinsichtlich der Benotung zu Gunsten des Schülers anzuwenden sind. Ermessensspielräume sind wohlwollend auszulegen....

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Regelmäßige Information zur aktuellen Pandemie - Lage in Sachsen

Informationen unserer Staatsministerien über den Impffortschritt im Freistatt Sachsen sowie wichtige Entscheidungen und Ereignisse...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 8. Januar 2021

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie mit § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) geändert, § 28 Absatz 1 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst und § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) eingefügt worden ist, sowie in Verbindung mit § 7 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der durch die Verordnung vom 13. März 2020 (SächsGVBl. S. 82) geändert worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: ...

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Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung

Notbetreuung wird nur in einem sehr restriktiven Rahmen gewährt, damit durch die Schließung von Einrichtungen die Entstehung von Infektionsketten vermieden bzw. verzögert wird. Wenn die Voraussetzungen nach § 5a Absatz 2 bis 4 SächsCoronaSchVO sowie der zugehörigen Anlagen hinsichtlich der beruflichen Tätigkeit der Personensorgeberechtigten nicht erfüllt sind, wird das Kind grundsätzlich nicht aufgenommen. Die nachfolgenden Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein...

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Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betriebliche

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung  Sächsischer Landtag  Polizei  Justizvollzug  Gerichte und Staatsanwaltschaften  Notarinnen und Notare, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer im Sinne von § 1896 BGB zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren Terminen  behördlich eingerichtete Krisenstäbe  Berufsfeuerwehr  freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht  Bergsicherungsbetriebe und Grubenwehren  Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen  Opfer- und Gewaltschutzeinrichtungen betriebsnotwendiges eigenes und beauftragtes Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes, der Bundeswehr, der sächsischen Kommunen und ihrer Verbände sowie der Bundesagentur für Arbeit...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021

Beschluss Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben auf für sie gerade in dieser Zeit wichtige Begegnungen verzichtet, um sich und andere zu schützen. Dafür danken wir allen sehr.

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Aktuelle Informationen zu Wirtschaftshilfen Stand: 18.12.2020

Zur Novemberhilfe (Abschlagszahlungen, Anträge und reguläre Auszahlungen) Antragstellung seit 25.11. über Plattform https://www.ueberbrueckungshilfeunternehmen.de

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Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III) vom 12.12.2020

Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die ausgeweitete und bis Ende Juni 2021 geltende Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals verbessert. ...

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie mit § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) geändert, § 28 Absatz 1 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst und § 28a Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I. S. 2397) eingefügt worden ist, sowie in Verbindung mit § 7 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der durch die Verordnung vom 13. März 2020 (SächsGVBl. S. 82) geändert worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt....

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Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung

Nachweis für die berufliche Tätigkeit nach § 5a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 SächsCoronaSchVO

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Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten...

Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind...

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Aktuelle Informationen zu Wirtschaftshilfen Stand: 11.12.2020

Zur Novemberhilfe (Abschlagszahlungen, Anträge und reguläre Auszahlungen)  Antragstellung seit 25.11. über Plattform https://www.ueberbrueckungshilfeunternehmen.de  Die Abschlagszahlungen fließen seit letztem Freitag, 27.11.2020

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Auszahlung der Novemberhilfen - Stand: 10.12.2020 - 10:00 Uhr

Auszahlung der Novemberhilfen - Stand: 10.12.2020 - 10:00 Uhr...Bewilligungsstelle...

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Kurzüberblick: Überbrückungshilfe II + III

Überbrückungshilfe II Die Überbrückungshilfe II umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Die Antragsfrist endet am 31. Januar 2021.  Flexibilisierung der Eintrittsschwelle: Zur Antragstellung berechtigt sind Antragsteller, die entweder...

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Aktuelle Informationen zu Wirtschaftshilfen Stand: 03.12.2020

Fragen und Antworten zur Novemberhilfe (Abschlagszahlungen, Anträge und reguläre Auszahlungen)...

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30.11.2020 Außerordentliche Wirtschaftshilfe – Novemberhilfe und Dezemberhilfe

Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen durch die Krise zu helfen, hat der Bund die Novemberhilfe aufgelegt. Sie kann seit Mittwoch, 25. November 2020 beantragt werden. Diese Hilfe wird nun aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert: die „Dezemberhilfe“.

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Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe für Soloselbständige vom 30.11.2020

Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie selbständige Freiberuflerinnen und Freiberufler, die besonders stark von der Corona-Krise betroffen sind. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Wir verlängern die Überbrückungshilfe und weiten sie noch einmal deutlich aus. Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020.

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Gesamtpaket für zielgerichtete Corona-Wirtschaftshilfen vom 30.11.2020

Viele Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Kultureinrichtungen waren gerade dabei, sich von den Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Frühjahr zu erholen, viele von ihnen haben in Hygienekonzepte investiert. Sie werden durch die gemeinsam mit den 16 Ländern Ende Oktober beschlossenen und nun für den Dezember verlängerten Maßnahmen hart getroffen. Für uns ist daher klar, dass wir den von den Einschränkungen Betroffenen auch weiterhin zur Seite stehen und dafür unsere Hilfen verlängern und ausweiten.

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020

BESCHLUSS TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 28. Oktober einschneidende und befristete Maßnahmen für den November beschlossen, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser kommen vor allem auf den Intensivstationen durch die steigenden Zahlen schwererkrankter Corona-Patienten an Grenzen.

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Übersicht über Anfragen und Hinweise im Zusammenhang mit der CoronaSchutzVO vom 2.11.2020

Diese Wirtschaftshilfe ist nicht zurückzuzahlen, wenn die Voraussetzungen erfüllt werden (=Zuschuss). Sie wird weitestgehend an die Überbrückungshilfe II angedockt und führt dort zu einer Günstigerprüfung mit der Überbrückungshilfe II.

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Berlin, 17. November 2020 Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Wir konkretisieren die Rechtsgrundlagen für erforderliche Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. November 2020

BeschIuss Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Mit Beginn der Herbst- und Wintermonate ist die Zahl der COVID-19-Infektionsfälle in ganz Europa exponentiell angestiegen. ...

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Außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes

Diese außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes richtet sich an Unternehmen, Betriebe, Selbstständige und Einrichtungen, die von den temporären Schließungen erfasst sind. Gleichzeitig arbeitet die Bundesregierung an Unterstützungsmaßnahmen für Betriebe, die indirekt, aber in vergleichbarer Weise durch die Anordnungen betroffenen sind. Diese werden sehr zeitnah geklärt.

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Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Aktuell verdoppeln sich die Infiziertenzahlen etwa alle sieben und die Zahl der Intensivpatienten etwa alle zehn Tage...

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Die Allgemeinverfügung Hygiene wurde geändert - es gilt nun wieder der 1,5 m Abstand in Gastronomie und Sportvereinen.

Allgemeinverfügung Zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und mit Bezug auf die aktuell steigenden Infektionszahlen werden folgende Regelungen getroffen: I. Allgemeines 1. Grundsätze • Alle Gebote und Regeln, die derzeit im öffentlichen Raum gelten, sind, soweit möglich, auch innerhalb von Einrichtungen umzusetzen. Es wird auf die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) in der Fassung 21. Oktober 2020 Bezug genommen. Zusätzliche regionale Beschränkungen, die durch die Oberbürgermeister und Landräte erlassen werden, sind zu beachten.

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Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktober 2020

Beschluss TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Deutschland hat während der Sommermonate die Herausforderungen der SARSCoV2-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger gut bewältigt. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen jedoch in weiten Teilen Deutschlands wieder gestiegen,...

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Personalsituation an Schulen

Erfreuliche Entwicklungen,aber auch ungelöste Probleme - Ein Artikel aus der Neuen Sächsischen Lehrerzeitung

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Dashboard COVID 19 - RD Sachsen

Ziel - Sicherung des sozialen Friedens, der Wirtschaft und der Leistungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit

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Präsentation zum Vortrag von Herrn Hansen in der Fraktionssitzung am 09.09.2020

Information der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag 9. September 2020 Arbeitsmarkt Sachsen – der sächsische Arbeitsmarkt im August 2020

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8416 Piktogramm Hinweisschild Telefon Hinweisaufkleber Telefon 1

Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Deutschland hat die Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten gut bewältigt. Eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems konnte durch zielgerichtete Maßnahmen verhindert werden. Trotz der dadurch möglich gewordenen Öffnungen in den vergangenen Wochen und Monaten ist das Infektionsgeschehen derzeit noch deutlich niedriger als zur Hochphase im März und April. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen jedoch wieder gestiegen. Als besonders begünstigend für die Ausbreitung des Virus stehen weiterhin Gemeinschaftsunterbringungen, Veranstaltungen, Feiern und die urlaubsbedingte Mobilität im Mittelpunkt.

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 25. August 2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 25. August 2020

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Zwei Jahre nach den Ausschreitungen Wie Kunst und Kultur die Stimmung in Chemnitz verändern

Zwei Jahre nach den Ausschreitungen Wie Kunst und Kultur die Stimmung in Chemnitz verändern Im August 2018 marschierten in Chemnitz Rechtsextremisten zusammen mit ganz normalen Bürgern auf, Migranten wurden gejagt, Restaurants angegriffen. Nun will Chemnitz Europäische Kulturhauptstadt werden. Eine Bewerbung, die der Stadt gut tut. Anbei hierfür ein Artikel vom Deutschlandfunk - https://www.deutschlandfunkkultur.de/zwei-jahre-nach-den-ausschreitungen-wie-kunst-und-kultur.1001.de.html?dram:article_id=482970

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aktualisierter Kurzführer des Sächsischen Landtages „Alles, was man wissen muss“

Wer sitzt im Landtag? Wie ist das Parlament organisiert? Was sind die Aufgaben der Abgeordneten? Antworten auf diese und viele weitere Fragen gibt der neue Kurzführer des Sächsischen Landtags.

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Anlage zum Punkt Kommunalrechtsnovelle des Koalitionsausschusses am 23. Juni 2020

Im Einzelnen sind folgende, unter Punkt I bis V aufgeführten und zwischen den drei Koalitionsfraktionen geeinten Maßnahmen zur Umsetzung der Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Demokratie sowie der kommunalen Vertretungen anzugehen.

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus

(Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – SächsCoronaQuarVO) Vom 23. Juni 2020 Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1, den §§ 29 und 30 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 Satz 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) und § 29 zuletzt durch Artikel 41 Nummer 7 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I S. 1594) geändert worden sind, jeweils in Verbindung mit § 7 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S. 83), der durch die Verordnung vom 13. März 2020 (SächsGVBl. S. 82) geändert worden ist, verordnet das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

vom 23. Juni 2020, Az.: 15-5422/22 Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, folgende Allgemeinverfügung Zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus bei der weiteren Lockerung der anlässlich der Corona-Pandemie erlassenen Maßnahmen werden folgende Regelungen getroffen:

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Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020, Az. 15-5422/4 Aufgrund des § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, erlässt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus folgende Allgemeinverfügung:

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Beh

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. Juni 2020, Az.: 34-5422.40/6 Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) folgende Allgemeinverfügung

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Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 23. Juni 2020

Sachsen stärken - Gemeinsam aus der Krise Der Corona-Virus ist eine nie dagewesene Herausforderung für unseren Freistaat. Dank der Umsicht, Rücksicht und des Zusammenhaltes der Menschen ist der Freistaat bislang gut durch diese Zeit gekommen. Das Gesundheitssystem hat sich bewährt. All die Menschen, die Kranke gepflegt, Abfall abgefahren oder das Stromnetz am Laufen gehalten haben, die Felder bestellten, Hilfe anboten oder Kinder betreuten und auch all jene, die von zuhause gearbeitet und gelernt haben – sie alle haben entscheidend dazu beigetragen, unser Gemeinwesen in dieser herausfordernden Zeit zu organisieren. Das gibt allen Grund zur Zuversicht, auch die nun vor uns liegenden Herausforderungen erfolgreich zu meistern.

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Übergang in den schulischen Regelbetrieb gestalten

Übergang in den schulischen Regelbetrieb gestalten: Defizite analysieren - neues Schuljahr gut vorbereiten - Option für ergänzende Bildungsangebote in den Sommerferien

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Besondere Bildungsangebote an den sächsischen Schulen in den Sommerferien im Jahr 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie fand an den sächsischen Schulen von Mitte März bis Mitte Mai in der Regel kein Präsenzunterricht statt. Die Schüler haben in dieser Zeit auf Anleitung ihrer jeweiligen Fachlehrer zuhause Aufgaben bearbeitet. Aufgrund vereinzelter Rückmeldungen aus den Schulen ist davon auszugehen, dass ein Austausch zwischen Lehrern und Schülern über den Lernprozess in ganz unterschiedlicher Intensität und Qualität stattgefunden hat.

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Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020

Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren. Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden.

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Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes

Welchen Beitrag leiste ich als erwachsene Bezugsperson im Pandemiegeschehen? Warum unterliegt der eingeschränkte Regelbetrieb strikten Vorgaben? Weshalb sollen nur gesunde Kinder von gesundem Personal betreut werden? Dürfen die Kinder unterschiedlicher Gruppen keinerlei Begegnung untereinander haben? Wie kann Bildung unter den gegebenen Umständen gut gelingen? Sind die Vorgaben mit dem Sächsischen Bildungsplan vereinbar?

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Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Juni 2020, Az. 15-5422/4 Aufgrund des § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, erlässt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus folgende Allgemeinverfügung

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 3. Juni 2020

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

(Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 12. Mai 2020

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Schulgeld und Ausbildungsvergütung in gesundheitlichen bzw pflegerischen Fach- und Assistenzberufen

Desweiteren können nach der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung Zusatzqualifikationen (ZQ) gefördert werden. Im Rahmen von Zusatzqualifikationen kann durch praxisrelevante, nicht in den Ausbildungsordnungen bzw. Lehrplänen enthaltene Qualifikationen die betriebliche Ausbildung ergänzt werden.

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Informationen zu einer Studie der Universität Leipzig zur Entwicklung des Infektionsgeschehens in den Regionen Dresden, Zwickau und Leipzig

Durchführung einer wissenschaftlichen Studie zur Bewertung der Entwicklung des Infektionsgeschehens mit SARS - CoV - 2 bei Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern in den Regionen Dresden, Zwickau und Leipzig

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Informationen zu einer Studie der Medizinischen Fakultät der TU Dresden und des Universitätsklinikums Dresden

Durchführung einer wissenschaftlichen Studie zur Darstellung der COVID - 19 Epidemielogie im Kindes - und Jugendalter in Sachsen und deren Bedeutung für die Pandemieentwicklung - Informationen für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schülern und Eltern

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Wiederaufnahme des Unterrichts für alle Schülerinnen und Schüler an den berufsbildenden Schulen

Die Entwicklung der Infektionszahlen lässt es inzwischen zu, dass wir im Freistaat Sachsen diesen nächsten Schritt gehen werden. Deshalb ist vorgesehen, ab Montag, dem 18. Mai 2020, die weiterführenden Schulen auch für die Schülerinnen und Schüler der übrigen Klassen des berufsbildenden Bereiches einschließlich der Vorbereitungsklassen (VKA) zu öffnen.

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Wiederaufnahme des Unterrichts für alle Schülerinnen und Schüler an Oberschulen und Förderschulen

Ab Montag, dem 18. Mai 2020, findet der Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler an den Oberschulen und Förderschulen (außer Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung) wieder statt.

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Wiederaufnahme des Unterrichts für alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs

Die Entwicklung der Infektionszahlen lässt es inzwischen zu, dass wir im Freistaat Sachsen diesen nächsten Schritt gehen werden. Ab Montag, dem 18. Mai 2020, findet der Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs wieder statt.

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Eckpunkte Kabinett 06.05.2020

Lockerung mit Kabinettsbeschluss 12.05.2020 zum Inkrafttreten vom 18.05.2020 bis voraussichtlich 5.06.2020

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Aktuelles Informationsschreiben

Informationsschreiben zur Stabilisierung der kommunalen Finanzausstattung

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Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Mai 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die exponentielle Anstieg der Infektionszahlen Anfang März in Deutschland hat deutlich gemacht, was für ein hohes Ansteckungspotenzial das SARS-Cov2-Virus hat. Trotzdem ist es Deutschland in der Folge gelungen, durch einschneidende Beschränkungen die Zahl der täglichen Neuinfektionen wieder deutlich zu reduzieren.

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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – vom 4. Mai 2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

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Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – vom 4. Mai 2020

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Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen

An Schulleiterinnen und Schulleiter der OS, FS und allgemeinbildenden GYM,Wiederaufnahme des Unterrichts in den Vorabschlussklassen...

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Wiederaufnahme des Unterrichts

An Schulleiterinnen und Schulleiter der berufsbildenden Schulen, Wiederaufnahme des Unterrichts in Vorabschlussklassen-1

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Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens

Im Freistaat Sachsen gelten ab Montag, den 20. April 2020 leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen.

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Aktuelle Informationen zur Kinderbetreuung

Im Wesentlichen wurden folgende Änderungen / Ergänzungen vorgenommen

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Richtlinie Soforthilfe-Darlehen SMEKUL

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Soforthilfe-Darlehen zur Sicherung der Liquidität von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Fischerei- und Aquakultur

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Richtlinie Soforthilfe-Darlehen

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Soforthilfe-Darlehen zur Sicherung der Liquidität von kleinen und mittleren Unternehmen in der Corona-Krise

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Meine Anfrage und die Antwort der SAB über die Sorgen und Nöte verschiedener Unternehmer bei der Abrufung und Bearbeitung diverser Anträge

Verschiedene Unternehmer haben entweder (unnötige) Sorge ob der Endlichkeit der Verfügbarkeit der Zuschussmittel oder dringend Bedarf an solchen. So sind sie unsicher, dass sich die SAB nicht mit einer (automatischen, ggfs. nummerierten) Eingangsbestätigung auf Online- oder Offlineanträge meldet. Wie ist das Verfahren, was kann ich antworten?

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Hinweise für berufsbildende Schulen im Freistaat Sachsen

Hinweise zur praktischen und organisatorischen Durchführung der Vorbereitung auf die Abschlussprüfungen an berufsbildenden Schulen

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Abiturprüfungen 2020

Hinweise zur praktischen und organisatorischen Durchführung der Abiturprüfungen in Sachsen

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Hände waschen - so funktioniert es richtig

Hände waschen - so funktioniert es richtig....Merkblatt für Alle

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Die wichtigsten Hygienetipps

Mit einfachen Maßnahmen können Sie helfen, sich selbst und andere vor Infektionskrankheiten zu schützen.

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Erwerb des Haupt - und Realschulabschlusses sowie der Abschlüsse der Förderschule

Hinweise zur praktischen und organisatorischen Durchführung der Prüfungsvorbereitung zum Erwerb des Haupt - und Realschulabschlusses sowie der Abschlüsse der Förderschule im Schuljahr 2019 / 2020

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Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020

Die hohe Dynamik der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland in der ersten Märzhälfte hat dazu geführt, dass Bund und Länder für die Bürgerinnen und Bürger einschneidende Beschränkungen verfügen mussten, um die Menschen vor der Infektion zu schützen und eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden.

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Dr. Peter Jahr - Brief der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament an die Mitglieder der Fraktion im Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Krise ist die größte existenzielle Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie betrifft uns als Bürger und Familien, unser ganzes gesellschaftliches Zusammenleben, unsere Arbeitswelt, die Geschäftswelt und unsere staatlichen und öffentlichen Einrichtungen, die nationale, die europäische und die internationaler Ebene.

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Eckpunkte Corona Soforthilfe

Eckpunkte "Corona Soforthilfe" für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige

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KfW-Finanzhilfen des Bundes

Faktenblatt_KfW Sonderprogramm 2020

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Aktuelle Situation Corona 22.03.2020

Die Staatsregierung hat gegen die Verbreitung des Coronavirus einen gemeinsamen Krisenstab Infektionsschutz der Staatsministerien des Innern sowie für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt einberufen. Oberstes Ziel sind die Eindämmung der weiteren Verbreitung des Virus und die Unterbrechung der Infektionsketten.

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Übersicht über Anfragen und Hinweise seitens der CDU-Fraktion an die Staatsregierung im Zusammenhang der Coronapandemie

Anfragen und Antworten

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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Ausgangsbeschränkungen

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020, Az. 15-5422/10:

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Gesamtliste_Fragen & Antworten

Übersicht über Anfragen und Hinweise seitens der CDU-Fraktion an die Staatsregierung im Zusammenhang der Coronapandemie

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen

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Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld aktuell

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Steuererleichterungen

Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

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Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen

Für Beschäftigte und Kleinst- und Kleinunternehmen, die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, wird ein Schutzschild errichtet, der auf mehreren Säulen beruht...

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Präzisierung der Bundesliste vom 16.03.2020

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. März 2020, Az.: 15-5422/5

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Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus entgegen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz (SPD), und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), haben sich auf ein weitreichendes Maßnahmenbündel verständigt, das Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird.

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Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg

Besprechung der Bundeskanzlerin mit BM Scholz, BM Altmaier, BM’in Schulze, BM Braun sowie MP Woidke (BB), MP Laschet (NW), MP Kretschmer (SN) und MP Haseloff (ST) am 15.1.2020

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Erfolgskontrollen von Förderprogrammen

Fakten und Zahlen zu Förderprogrammen im Freistaat Sachsen seit 2016 und deren Kontrollen

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Was passiert eigentlich mit Lottoeinnahmen

Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahme 2018

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Anfrage zu Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit 2014

Antworten auf den Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit dem Jahre 2014

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REZO - VideoThesen und Anmerkungen zum REZO-

Thesen und Anmerkungen zum REZO - Video

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20 Jahre Heimatverein Mittelbach

20 Jahre Heimatverein Mittelbach am 15. Juni - Glückwunsch

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Stadtmarketing in Chemnitz

Warum werden keine mehrsprachigen Werbebroschüren vom Stadtmarketing für Investorenakquise eingesetzt?

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Brief von Dr. Thomas de Maizière

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger steht weiterhin an oberster Stelle. Schutz vor Gewalt und Hass. Welche Fortschritte in den letzten Tagen zur größeren Sicherheit in unserem Land erzielt wurden lesen Sie hier.

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37,5 Mrd. für Sachsens Zukunft!

Mit Kontinuität für den stabilen Doppelhaushalt 2017/18.

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Plakatärger

Werbung in der Öffentlichkeit an Straßen und Plätzen prägen Orte und Städte. Schlussfolgerung daraus, sie prägen auch das Erscheinungsbild in Hinsicht von Ordnung und Sauberkeit selbiger.

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Hinweise zu Wahlsendezeiten politischer Parteien im privaten Rundfunk

Rechtliche Hinweise der Landesmedienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiten privaten Rundfunk...

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Antwort auf meine Anfrage zum Werbesperrvermerk für das Chemnitzer Amtsblatt

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Wider den Hass - Friedenspreisträgerin des Buchhandels in Chemnitz.

Klaus Kowalke hatte Frau Emcke am 26. November 2018 zu einer Lesung nach Chemnitz ins Metropol eingeladen, in der sie trefflich Hass analysierte und verurteilte. Ebenso wichtig war Frau Emcke die Diskussion mit dem Publikum. Mir haben Lesung und Diskussion Rüstzeug für meine politische Arbeit gegeben.

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2018-03-15 ifo Dresden - Gründe für den wirtschaftlichen Erfolg in Sachsen nach der Wiedervereinigung

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Strukturkonzept für Stadtverwaltung

Die Stadt Chemnitz beauftragte Rödl & Partner mit der Erstellung eines Verwaltungs- und Strukturkonzeptes für die Stadtverwaltung Chemnitz. Dabei sollten die Ziele aus dem Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept der Stadt umgesetzt werden. Darüber hinaus sollten für die Stadtverwaltung serviceorientierte Abläufe und Strukturen sowie zweckmäßige Controlling- und Steuerungssysteme erarbeitet werden. Schließlich sollten durch eine aufgabenkritische Bewertung aller städtischen Produkte die Voraussetzungen für eine Veränderung der städtischen Leistungen durch die Politik vorbereitet werden.

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Ziele

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Kultusministerkonferenz - Beschluss vom 28.04.2020 zur Schulöffnung

Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen (Beschluss der KMK vom 28.04.2020)

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Dashboard Wirtschaft_vom 20.12.2020

CORONA Pandemie - Dashboard Deutschland

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Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020

BESCHLUSS Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben zuletzt am 25. November einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. ...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021

Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Die Lage in unserem Land ist sehr ernst. In vielen Regionen Deutschlands steigen die Inzidenzen, die Belastung in den Krankenhäusern gerät vielerorts an seine Grenzen, insbesondere im Süden und Osten Deutschlands. Die Pandemie trifft unser ganzes Land hart. Über die solidarische Verteilung von Intensivpatienten sind wir alle eng miteinander verbunden. Deshalb werden wir in einem Akt der nationalen Solidarität gemeinsam dafür sorgen, dass die Infektionszahlen wieder sinken und unser Gesundheitssystem entlastet wird.

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