Themen/Downloads - Peter Patt

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Weil es um unsere Bildung geht

Zahlen, Daten, Fakten - so gehen wir unseren sächsischen Weg...

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Weil es um unsere Sicherheit geht

Weil es um unsere Sicherheit geht – Sicherheit, Justiz & Migration...

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Weil es um unseren Wohlstand geht

Weil es um unseren Wohlstand geht – Wirtschaft & Arbeit - Zahlen, Daten, Fakten...

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KfW-Mittelstandsatlas 2024: Datenbasis und Methode

Die repräsentative Regionalauswertung KfW-Mittelstandsatlas 2024 basiert auf Daten des KfW-Mittelstandspanels. Das KfW-Mittelstandspanel wird seit dem Jahr 2003 als schriftliche Wiederholungsbefragung der kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland mit einem Umsatz von bis zu 500 Mio. EUR im Jahr durchgeführt. Aktuell liegen 21 Wellen vor....

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KfW-Mittelstandsatlas 2024 Von Spitzenpositionen und Nachholpotenzialen – die regionalen Facetten des Mittelstands in den Bundesländern

Der Mittelstand in Deutschland hat erstaunliche regionale Facetten, die in der gesamtdeutschen Betrachtung unentdeckt bleiben. Ebenso unterscheiden sich auch die Herausforderungen der mittel ständischen Unternehmen ausgeprägter als eine räumlich aggregierte Analyse vermuten lässt...

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Friedrich Merz: Grundlagen christlich-demokratischer Friedenspolitik - Rede auf dem Katholikentag am 29.05.2024

Dieser anspruchsvolle Friedensbegriff – Frieden in Freiheit – verpflichtet uns als Christdemokratie. Er lenkt unsere Außenpolitik genauso wie unsere Innenpolitik....

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2024 06 18 15 24 29 Deckblatt Indd Regierungsprogramm Pdf Mozilla Thunderbird

Weil es um Sachsen geht - Regierungsprogramm der Sächsischen Union 2024 - 2029

Als Sächsische Union sind wir die Partei der Sachsen. Erfolgreich und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern haben wir entscheidend den Wiederaufbau des Freistaates Sachsen nach der Friedlichen Revolution 1989 und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 gestaltet. Auf das gemeinsam Erreichte sind wir stolz – auch im Wissen darum, dass in den vergangen mehr als 30 Jahren nicht nur richtige Entscheidungen getroffen wurden...

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Das Bargeld wird nicht verschwinden

Dr. Hubert Temmeyer wurde als Leiter der Bundesbank Sachsen/Thüringen verabschiedet...

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Gewerkschaftshaus in Chemnitz - Besuch unseres Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zum gemeinsamen Gespräch

Zum Forum des DGB in Chemnitz mit Ministerpräsident Michael Kretschmer wurde hart diskutiert. Einander zuzuhören finde ich wichtig,...

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WIRTSCHAFTSSTRATEGIE 2035 DER CDU SACHSEN

WIRTSCHAFTSSTRATEGIE 2035 „Wertschätzung für Wertschöpfung“ Erarbeitet durch den Landesfachausschuss Wirtschaft & Innovation Stand 18.04.2024

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Meine Woche in Chemnitz

Meine Woche in Chemnitz - Einblicke

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Übergabe Fördermittelbescheid an Chemnitzer Post Sportverein e.V.

Am 23.05.2024 war es soweit, wenn viele zusammenhalten und sich konsequent engagieren, gelingt es...

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2024 05 22 11 02 10 Strategiepaper Bildungsland Sachsen 2030 Pdf Adobe Acrobat Reader 64 Bit

Strategiepapier Bildungsland Sachsen 2030

Zielstellung von „Bildungsland Sachsen 2030“ Dem sächsischen Bildungssystem wird seit Jahren in nationalen und internationalen Leistungsvergleichen eine hohe Qualität bestätigt. Umso mehr ist der Freistaat Sachsen bestrebt, auch für die Zukunft beste Bildung für Sachsens Schülerinnen und Schüler sicherzustellen....

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2024 05 22 11 07 21 Sonderausgabe Klasse Magazin Pdf Adobe Acrobat Reader 64 Bit

Klasse - das Magazin für Schulen in Sachsen

Mit dem Projekt " Bildungsland Sachsen 2030 " hat sich der Freistaat auf den Weg gemacht, seine Schulen in die Zukunft zu führen....

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2014 - 2024 smac - Staatliches Museum für Archäologie Chemnitz

Das prominente Kaufhaus Schocken hat vor 10 Jahren die Chance bekommen, Moderne mit Archäologie zu verbinden...

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Solidarisch, nachhaltig, für eine gerechte Ordnung

Solidarisch, nachhaltig, für eine gerechte Ordnung und die Liebe zu unserer Heimat - so ist meine Tätigkeit geprägt...

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Maibaumsetzen 2024

Maibaumsetzen 2024 - Eindrücke von der Johanniskirche Chemnitz - Reichenbrand...

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Jahresempfang 2024 - SFZ Berufsbildungswerk Chemnitz

Das SFZ im IB bringt Menschen zusammen, die sich um Menschen kümmern...

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Wir - die CDU Chemnitz - wollen Ihnen Zukunft, Sicherheit und Hoffnung geben

In den letzten 5 Jahren hat die CDU-Ratsfraktion im Stadtrat wichtige Meilensteine, die sie sich 2019 gab, umsetzen können, dennoch benötigen wir für die Verwirklichung unserer neuen Pläne eine ganze Reihe weiterer Etappen. Viele der nachfolgenden Vorhaben sind längerfristig angelegt und lassen sich nicht in kurzer Zeit realisieren - teilweise werden hierfür Jahre benötigt. Mutige und umsetzbare Ideen bilden den Kern unseres Handelns, die Sie in unseren 14 Themenfeldern wiederfinden werden. Aus unserer Sicht ist Chemnitz ein schlafender Riese...

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See/ C the unseen

Der 50. Germany Travel Mart GTM ist in Chemnitz. Hunderte Reiseveranstalter...

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2 Tage in Chemnitz - 2 Themen

Dialog der AngelSACHSEN und Künstliche Intelligenz aus Sachsen...

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Statement zum Asyl- und Migrationspakt

Das Europäische Parlament hat am 10.04.2024 den neuen Asyl- und Migrationspakt verabschiedet. Dazu erklärt Lena Düpont (CDU) MdEP, innenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe...

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Der Sächsische Rechnungshof

Der Sächsische Rechnungshof, das erste in deutschen Landen eingesetzte Kontrollorgan über Steuerausgaben, bekommt einen neuen Sitz...

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Gefahr Cannabis

Cannabis - Die Gefahren sehe ich nach Abwägung der Überlegungen zur Freigabe auch so. Die Niederlande (MP Rutte) und andere warnen vor den geplanten Vereinfachungen aus eigenen Erfahrungen. Wehret den Anfängen. Dazu die CDU - Fraktion des Sächsischen Landtages....

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Daten und Fakten zum Thema Asyl in Sachsen2024

Die Zahl der Asylsuchenden hängt von politischen, kriegerischen und sozialen Krisen ab. Die Menschen verlassen ihre Heimat, um Schutz und eine bessere Zukunft zu finden. Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, ist in den letzten zwei Jahren aufgrund der zunehmenden Konflikte in der Welt wieder angestiegen. Doch nicht jeder nachvollziehbare Grund, seine Heimat zu verlassen, führt am Ende zu einem Bleiberecht in Deutschland.

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Die Erreichung der CO₂-Ziele im Jahr 2023

Die Erreichung der CO₂-Ziele im Jahr 2023 Die Union ist der Auffassung, dass Klimaschutz und Wirtschaftswachstum keine Gegensätze darstellen, sondern zwei Seiten einer Medaille bilden: Ohne Wirtschaftswachstum werden wir keine der großen klimapolitischen Herausforderungen finanzieren können. Wir brauchen keine Schönwetter-Prognosen, sondern solche, auf denen eine verlässliche wirtschaftliche Entwicklung auch für die Erreichung der Klimaziele aufgebaut werden kann...

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Eine gute Nachricht in einer unsicheren Zeit

Der Beschluss der CDU-Landtagsfraktion zu den Eckwerten des kommenden Doppelhaushaltes ist gut für Sachsen - zur Mitteilung der CDU-Fraktion zu ihrem Beschluss für die zukünftige Haushaltpolitik im Freistaat Sachsen nimmt Arbeitgeberpräsident Dr. Jörg Brückner wie folgt Stellung...

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Lass die Macher machen...

Über 200 Meisterbriefe wurden im Chemnitzer Kammerbezirk an stolze Jungmeister im Handwerk ausgereicht.

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Ordnungspolitischer Kompass

3. Grundsatzprogramm-Konferenz in Chemnitz - ein Ordnungspolitischer Kompass

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Kulturhauptstadt 2025 - ganz nebenbei angemerkt

Die Gewerbetreibenden interessiert es genauso wie die Kunstschaffenden

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Warum ein solches Gesetz mit uns nicht zu machen ist

Die Koalition in Sachsen hat sich vor über vier Jahren im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, ein neues Vergabegesetz zu machen. Wir wollten überschaubare Regelungen und dynamische Vergabegrenzen.

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Wirtschaftsfrühschoppen der IHK Chemnitz

Wirtschaftsfrühschoppen der IHK Chemnitz zur Kulturhauptstadt 2025 - Alles ist möglich!

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Jahresempfang der Vertriebenen und Spätaussiedler in der Begegnungsstätte Chemnitz

Jahresempfang der Vertriebenen und Spätaussiedler in der Begegnungsstätte Chemnitz. Zusammen mit Jens Baumann, dem Beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler sowie Koordinator für Fragen der Kriegsgräber, Gedenkkultur und verwandte Relikte bei Sachsen.de

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CDU Sachsen beschliesst Landesliste zur Landtagswahl

Die Sächsische Union hat auf ihrer Landesvertreterversammlung in Dresden ihre Landeslisten für die Europa- und Landtagswahl beschlossen.

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Strompreispaket für produzierende Unternehmen

Die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine sind auch auf den Energiemärkten spürbar. Die hohen Gaspreise haben direkte Auswirkungen auf den Strompreis. Die Strompreisbremse und die Gaspreisbremse haben im letzten Jahr die drohenden massiven Preiserhöhungen verhindert. Dennoch ist der Strompreis aktuell etwa doppelt so hoch wie vor dem Krieg. Das belastet insbesondere die produzierenden Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen. Und deren Wettbewerber im Ausland zum Teil deutlich geringere Energiekosten haben. Dieser Nachteil kann die Wettbewerbsfähigkeit und damit Arbeitsplätze in Deutschland gefährden...

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Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. November 2023

TOP 6 Flüchtlingspolitik – Humanität und Ordnung Der andauernde völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sorgt weiterhin für großes Leid. Bund, Länder und Kommunen unternehmen gleichermaßen große Anstrengungen zur Bewältigung der nationalen Folgen dieser außergewöhnlichen Situation. Deutschland hat bisher mehr als einer Million Menschen aus der Ukraine Schutz gewährt.

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MINT–HUB Sachsen: mehr MINT-Förderung und Berufsorientierung in Schulen

Kultusministerium, SCHULEWIRTSCHAFT Sachsen und Wissensfabrik, unterzeichnen Kooperationsvereinbarung Kultusminister Christian Piwarz hat am 6. November den Startschuss für das neue Bildungsprogramm „MINT-HUB Sachsen“ gegeben. Mit dem Startschuss erhalten alle weiterführenden Schulen die Möglichkeit, noch mehr praktische MINT-Förderung und Berufsorientierung in ihren Schulen umzusetzen...

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Der CDU - Kreisverband nominiert zur Landtagswahl 2024

Am Samstag den 04.11.2023 lud der CDU-Kreisverband Chemnitz zum Nominierungsparteitag zur Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum 8. Sächsischen Landtag am 1. September 2024.

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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)

Mit dem Gesetzentwurf sollen schnellere Rückführungen von Ausländern ohne Blei berecht in Deutschland ermöglicht und die Ausländerbehörden entlastet werden. Dafür sieht der Gesetzentwurf ein Bündel an Maßnahmen für effektivere Verfahren und eine konsequentere Durchsetzung der Ausreisepflicht vor.

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Papier der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bund und den Ländern Beschlossen auf der Tagung am 17./18.09.2023 in Niedersachsen

Anpacken für Wohlstand und Wachstum! Jede Epoche hat ihre eigene Biographie. Und gegenwärtig erleben wir eine außergewöhnlich herausfordernde Zeit. In dramatischer Weise erleben wir politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen. Dies hat auch Verwerfungen zur Folge: Produktionsverlagerungen ins Ausland, Abwanderung von Investitionskapital, Rezession, Wohlstandsverluste – diesen Entwicklungen müssen wir uns umgehend entgegenstemmen. Deutschland braucht klare Signale für mehr Wachstum und für die Bekämpfung der Inflation. Voraussetzung sind verlässliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung und mehr Leistungsbereitschaft....

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aktuelle Informationen zur Lehrerversorgung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der Sächsischen Union, im Nachgang zu unserer digitalen Mitgliederkonferenz mit dem Staatsminister für Kultus, Christian Piwarz MdL, senden wir Ihnen beigefügtes Faktenblatt. Darin finden Sie aktuelle Informationen zur Lehrerversorgung und was wir als Sächsische Union gemeinsam mit unserem Kultusminister dafür tun, damit Kinder und Jugendliche in Sachsen beste Schulbildung erhalten. Herzliche Grüße Ihr Team des CDU-Landesverbandes

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Friedensgottesdienst Chemnitz

Predigt zum Friedensgottessdienst 5. März 2023, 20 Uhr, St. Jacobi-Kirche Chemnitz Dr. Thomas de Maizière Präsident 38. Deutscher Evangelischer Kirchentag Nürnberg 2023

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Energieversorgung und Energieverwendung in Sachsen

Sowohl die Wirtschaft als auch die privaten Haushalte sind auf eine verlässliche Energieversorgung angewiesen...

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Gasversorgung und Gasverbrauch in Sachsen

Überblick über den Gasverbrauch der privaten Haushalte und der Industrie in Sachsen...

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Fraktionssitzung der CDU am 31.01.2023

Informationen zur Unterrichtsversorgung an öffentlichen Schulen 1. Rückblick Die Bekämpfung des Lehrermangels ist seit Jahren eine große politische Herausforderung für alle Bundesländer (hohe Ressourcenbindung, persönliche Betroffenheit nahezu aller Wähler in allen Regionen, mediale Präsenz). 2. Aktuelle Situation...

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2022 12 21 21 35 32 Sachsens Doppelhaushalt 23 24 Pdf Mozilla Thunderbird

Eine Runde Sache für Sachsen - der Doppelhaushalt 2023-24

Mit über 49 Milliarden Euro ist der Doppelhaushalt 2023/24 so umfangreich wie keiner seiner Vorgänger. In den meisten Bereichen konnten wir die Ausgabenhöhe der vergangenen beiden Jahre halten bzw. erhöhen. So ist bspw. die Investitionsquote im Vergleich zum vergangenen Haushalt im Jahr 2023 auf rund 17,6 % gestiegen. Angesichts der vielfältigen Aufgaben, die sich im Rahmen der Krisenbewältigung stellen, ist das ein gutes Ergebnis. Für die CDU galt seit jeher und gilt weiterhin, dass Investitionen das Fundament unseres Wohlstandes sind...

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2022 12 21 21 55 33 Eine Runde Sache Fuer Sachsen Der Doppelhaushalt 2023 24 Und 24 Weitere Seiten

Mit dem neuen Haushalt erreichen wir die Rekordmarke von 49 Milliarden Euro. Es ist ein Haushalt, der sich gegen die Krise stemmt und die notwendigen Impulse für die weitere gute Entwicklung Sachsens setzt.

Gern möchten wir Sie in diesem Zusammenhang auch auf unsere Internetseite zum Haushalt verweisen. Unter www.fuersachsen.de finden Sie auch online die Schwerpunktthemen der CDU-Fraktion in Kurzform und grafisch aufbereitet. Herzlichst Ihre CDU Fraktion

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Übersicht der geplanten Härtefallregelungen des Bundes

Ziel/Hintergrund: Am 25. November 2022 wurden im Rahmen einer SonderKonferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder mit Bundesminister Habeck die Eckpunkte für eine Härtefallregelung für KMU beschlossen, die trotz Strom- und Gaspreisbremse besonders stark von den gestiegenen Strom- und Gaspreissteigerungen betroffen sind. Mit dem Beschluss folgt die Konferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister einem Auftrag aus der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) am 2. November 2022, der die Konferenz beauftragt hatte, bis zum 1. Dezember 2022 einen Vorschlag für eine Härtefallregelung für KMU vorzulegen.

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2022 11 11 14 53 16 Online Einladung Hoheneck 30 11 22 Pdf Mozilla Thunderbird

HOHENECKERINNEN SPRECHEN - Eva Maria Cramer + Gabriele Stötzer besuchen die Kulturhauptstadt

HOHENECKERINNEN SPRECHEN Eva Maria Cramer + Gabriele Stötzer besuchen die Kulturhauptstadt Mittwoch, 30.11.2022 19.00 Uhr Headquarter der Kulturhauptstadt Schmidtbank-Passage Hartmannstraße 3 a 09111 Chemnitz....Der Gesprächsabend gibt zwei ehemaligen gefangenen Frau- en, der Religionspädagogin Eva-Maria Cramer und der Künstlerin Gabriele Stötzer, das Wort.

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2022 11 01 09 52 54 Sicher Durch Den Winter Kommission Gaswaerme Abschlussbericht Pdf Mozilla Th

ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme

Sicher durch den Winter - Abschlussbericht Berlin 31.10.2022

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Eckpunkte für ein Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung

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Monitoring Asyl

Monitoring Asyl - Stand August 2022 Zugänge, Asylbewerber...

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Monitoring Ukraine

Monitoring Ukraine - Stand 11.10.2022 Anzahl der aus der Ukraine Geflüchteter im Freistaat Sachsen

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Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen

Meine persönliche Checkliste: Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen Getränke & Lebensmittel Im Falle einer Katastrophe wie Hochwasser, Stromausfall oder Sturm besteht die Gefahr, dass Lebensmittel nur noch schwer zu bekommen sind. Sorgen Sie daher für einen ausreichenden Vorrat. Ihr Ziel muss es sein, 10 Tage ohne Einkaufen überstehen zu können. Die Lösung liegt in Ihrer Verantwortung. Ob und wie viel Sie vorsorgen, ist eine persönliche Entscheidung. In der folgenden Übersicht finden Sie ein Beispiel für einen 10-tägigen Grundvorrat für eine Person. Dieser entspricht ca. 2.200 kcal pro Tag und deckt damit im Regelfall den Gesamtenergiebedarf ab. Berücksichtigen Sie bei Ihrer Planung persönliche Vorlieben, Diät-Vorschriften und Allergien...

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Übersicht Maßnahmen Entlastungspaket III

Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. September 2022: Deutschland steht zusammen. Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen - Vorläufige Zeitpläne zur Umsetzung -

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2022 09 21 07 18 43 Beschluss Wirtschaftsstandort Sachsen Schuetzen Pdf Mozilla Thunderbird

Bürger und Wirtschaft entlasten – Den Wirtschaftsstandort Sachsen schützen

beschlossen vom CDU-Landesvorstand am 19.09.2022 Unternehmen und Handwerker in Sachsen stehen im Herbst und Winter 2022/2023 vor enormen Herausforderungen. Die nach zwei Jahren Corona-Pandemie zu verzeichnende Erholung der Wirtschaft wurde in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine jäh unterbrochen. Ohne eine starke, international wettbewerbsfähige Wirtschaft ist der Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Art zu leben gefährdet. Unser Hauptaugenmerk gilt daher einer Sicherung guter Voraussetzungen für die heimische Wirtschaft, weil ohne sie die Grundlagen künftiger guter Entwicklungen gefährdet sind. Eine wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung ist dafür unverzichtbar.

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Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. September 2022

Deutschland steht zusammen. Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen

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2022 09 03 00 14 35 10Punkteplanenergieversorgung Pdf Mozilla Thunderbird

Verantwortung in der Krise. Für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung in Sachsen.

10-Punkte-Plan der Sächsischen Union (beschlossen vom CDU-Landesvorstand am 29.08.2022 in Chemnitz)

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2022 05 12 15 14 10 Faq Ukraine Pdf Und 35 Weitere Seiten Persoenlich Microsoft Edge

Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine und zum Aufenthalt in Deutschland (Stand: 20.04.2022)

Folgende Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Einreise (FAQ) und Aufenthalt entsprechen den Erkenntnissen des Bundesamtes zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Bei Vorliegen neuer gesicherter Erkenntnisse werden die FAQ angepasst.

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Der Landtagskurier

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Konsolidierte Lesefassung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 22. Februar 2022, gültig ab dem 23. Februar 2022

Konsolidierte Lesefassung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 22. Februar 2022, gültig ab dem 23. Februar 2022 Seite 2 von 19 § 12 Veranstaltungen, Feste und Großveranstaltungen § 12a Messen und Kongresse § 13 Sport § 13a Sportveranstaltungen § 14 Beherbergung und Tourismus § 15 Außerschulische Bildung § 16 Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens § 17 (weggefallen) § 18 Kirchen und Religionsgemeinschaften § 18a Beerdigungen § 18b Eheschließungen § 19 Saisonarbeitskräfte § 20 Sächsischer Landtag Teil 4 –Sonderregelungen § 21 (weggefallen) § 21a Erleichterungen bei Rückgang des Infektionsgeschehens Teil 5 – Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften § 22 Vollstreckungshilfe, Ordnungswidrigkeiten § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten...

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Tagesbrief Sachsen 22. Februar 2022

Fallzahlen etc. für den Freistaat Sachsen...

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Eckpunkte – neue Sächsische Corona-Schutz-VO

Stand: 22. Februar 2022 Eckpunkte – neue Sächsische Corona-Schutz-VO (Geltungsdauer 4. März 2022 bis 19. März 2022) 1. Rückkehr zur Corona-Schutz-VO (keine Änderungsverordnung) mit Maßnahmen nach § 28a Absatz 7 IfSG (Basisschutzmaßnahmen); keine Schließungen, keine epi-Lage im Land

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Stand: 08.02.2022 Sachverhalt

Stand: 08.02.2022 Sachverhalt: Eine ungeimpfte und nicht genesene Person (keine Kontraindikation) wird über den 15.03.2022 hinaus bei einer Pflegeeinrichtung beschäftigt...

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Änderung der CoronaNotVO Die Regelungen der geänderten Verordnung treten am 14. Januar 2022 in Kraft und sind bis zum 6. Februar 2022 gültig.

Ergänzend zur 3G- und 2G-Regel wird die 2Gplus-Regel für eine Reihe von Einrichtungen und Angeboten verpflichtend eingeführt. Der Zugang zu bzw. die Inanspruchnahme der entsprechenden Angebote bleibt auf genesene und geimpfte Personen beschränkt, jedoch müssen diese zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Von der Testpflicht ausgenommen sind:  geboosterte Personen,  Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres,  Personen, für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt,  Personen, die über einen vollständigen Impfschutz verfügen und zusätzlich einen Genesenennachweis vorweisen können sowie  vollständig Geimpfte, deren letzte Einzelimpfung mindestens 14 Tage und maximal drei Monate zurückliegt...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. August 2021

Bewältigung der Hochwasserkatastrophe und ihrer Folgen Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl der Todesopfer ist erschütternd, die Schäden sind immens. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder drücken den Opfern der Hochwasserkatastrophe ihr Mitgefühl aus und bedanken sich bei allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz, der noch schlimmere Auswirkungen abwenden konnte. Niemand kann eine solche Situation allein bewältigen. Der Bund wird die Länder umfangreich bei ihren Soforthilfeprogrammen unterstützen und steht zudem bereit, sich in den nächsten Monaten und Jahren am Wiederaufbau finanziell zu beteiligen.

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Übersicht Teilschulnetzplanung

"Gesamtliste Teilschulnetzplan für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen/ Fachklassenliste“ (Gesamtliste TSNP bbS/FKL) für das Schuljahr 2021/2022 - Regionale Fachklassen - Landesfachklassen - Länderübergreifende Fachklassen gültig ab 1. August 2021 unter dem Vorbehalt, dass keine Klagen gegen die Allgemeinverfügung zum TSNP bbS erhoben werden. Bildung von Fachklassen im Freistaat Sachsen Die Klassenbildung an den Berufsschulen erfolgt für den Aufnahmejahrgang 2021/2022 auf der Grundlage des Teilschulnetzplanes für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen (in der Liste mit TSNP bbS gekennzeichnet), vorbehaltlich dessen Umsetzung. Für die Aufnahmejahrgänge bis zum Schuljahr 2020/2021 gelten die Regelungen der Fachklassenliste für das Schuljahr 2020/2021 (in der Liste mit FKL gekennzeichnet) fort.

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Epidemiologie von COVID-19 im Schulsetting

Einleitung - Das Verständnis der Bedeutung von Kindern und Jugendlichen für das epidemiologische Geschehen des Coronavirus...

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Gesamtzahl der bis Ende Februar in der EU abgegebenen Impfstoffe: 51,5 Millionen Dosen

Gesamtzahl der bis Ende Februar in der EU abgegebenen Impfstoffe: 51,5 Millionen Dosen ...zum Thema

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30.11.2020 Außerordentliche Wirtschaftshilfe – Novemberhilfe und Dezemberhilfe

Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen durch die Krise zu helfen, hat der Bund die Novemberhilfe aufgelegt. Sie kann seit Mittwoch, 25. November 2020 beantragt werden. Diese Hilfe wird nun aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert: die „Dezemberhilfe“.

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020

BESCHLUSS TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 28. Oktober einschneidende und befristete Maßnahmen für den November beschlossen, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser kommen vor allem auf den Intensivstationen durch die steigenden Zahlen schwererkrankter Corona-Patienten an Grenzen.

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Dashboard COVID 19 - RD Sachsen

Ziel - Sicherung des sozialen Friedens, der Wirtschaft und der Leistungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit

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Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

vom 23. Juni 2020, Az.: 15-5422/22 Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, folgende Allgemeinverfügung Zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus bei der weiteren Lockerung der anlässlich der Corona-Pandemie erlassenen Maßnahmen werden folgende Regelungen getroffen:

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Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 23. Juni 2020

Sachsen stärken - Gemeinsam aus der Krise Der Corona-Virus ist eine nie dagewesene Herausforderung für unseren Freistaat. Dank der Umsicht, Rücksicht und des Zusammenhaltes der Menschen ist der Freistaat bislang gut durch diese Zeit gekommen. Das Gesundheitssystem hat sich bewährt. All die Menschen, die Kranke gepflegt, Abfall abgefahren oder das Stromnetz am Laufen gehalten haben, die Felder bestellten, Hilfe anboten oder Kinder betreuten und auch all jene, die von zuhause gearbeitet und gelernt haben – sie alle haben entscheidend dazu beigetragen, unser Gemeinwesen in dieser herausfordernden Zeit zu organisieren. Das gibt allen Grund zur Zuversicht, auch die nun vor uns liegenden Herausforderungen erfolgreich zu meistern.

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Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020

Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren. Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden.

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Ausgestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes

Welchen Beitrag leiste ich als erwachsene Bezugsperson im Pandemiegeschehen? Warum unterliegt der eingeschränkte Regelbetrieb strikten Vorgaben? Weshalb sollen nur gesunde Kinder von gesundem Personal betreut werden? Dürfen die Kinder unterschiedlicher Gruppen keinerlei Begegnung untereinander haben? Wie kann Bildung unter den gegebenen Umständen gut gelingen? Sind die Vorgaben mit dem Sächsischen Bildungsplan vereinbar?

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

(Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) Vom 12. Mai 2020

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Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens

Im Freistaat Sachsen gelten ab Montag, den 20. April 2020 leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen.

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Die wichtigsten Hygienetipps

Mit einfachen Maßnahmen können Sie helfen, sich selbst und andere vor Infektionskrankheiten zu schützen.

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Dr. Peter Jahr - Brief der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament an die Mitglieder der Fraktion im Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Krise ist die größte existenzielle Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie betrifft uns als Bürger und Familien, unser ganzes gesellschaftliches Zusammenleben, unsere Arbeitswelt, die Geschäftswelt und unsere staatlichen und öffentlichen Einrichtungen, die nationale, die europäische und die internationaler Ebene.

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Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld aktuell

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Steuererleichterungen

Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

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Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus entgegen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz (SPD), und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), haben sich auf ein weitreichendes Maßnahmenbündel verständigt, das Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird.

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Erfolgskontrollen von Förderprogrammen

Fakten und Zahlen zu Förderprogrammen im Freistaat Sachsen seit 2016 und deren Kontrollen

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Was passiert eigentlich mit Lottoeinnahmen

Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahme 2018

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Anfrage zu Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit 2014

Antworten auf den Abbau von Rechtsvorschriften und Bürokratie seit dem Jahre 2014

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REZO - VideoThesen und Anmerkungen zum REZO-

Thesen und Anmerkungen zum REZO - Video

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20 Jahre Heimatverein Mittelbach

20 Jahre Heimatverein Mittelbach am 15. Juni - Glückwunsch

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Stadtmarketing in Chemnitz

Warum werden keine mehrsprachigen Werbebroschüren vom Stadtmarketing für Investorenakquise eingesetzt?

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Brief von Dr. Thomas de Maizière

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger steht weiterhin an oberster Stelle. Schutz vor Gewalt und Hass. Welche Fortschritte in den letzten Tagen zur größeren Sicherheit in unserem Land erzielt wurden lesen Sie hier.

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37,5 Mrd. für Sachsens Zukunft!

Mit Kontinuität für den stabilen Doppelhaushalt 2017/18.

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Plakatärger

Werbung in der Öffentlichkeit an Straßen und Plätzen prägen Orte und Städte. Schlussfolgerung daraus, sie prägen auch das Erscheinungsbild in Hinsicht von Ordnung und Sauberkeit selbiger.

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Hinweise zu Wahlsendezeiten politischer Parteien im privaten Rundfunk

Rechtliche Hinweise der Landesmedienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiten privaten Rundfunk...

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Antwort auf meine Anfrage zum Werbesperrvermerk für das Chemnitzer Amtsblatt

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Wider den Hass - Friedenspreisträgerin des Buchhandels in Chemnitz.

Klaus Kowalke hatte Frau Emcke am 26. November 2018 zu einer Lesung nach Chemnitz ins Metropol eingeladen, in der sie trefflich Hass analysierte und verurteilte. Ebenso wichtig war Frau Emcke die Diskussion mit dem Publikum. Mir haben Lesung und Diskussion Rüstzeug für meine politische Arbeit gegeben.

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2018-03-15 ifo Dresden - Gründe für den wirtschaftlichen Erfolg in Sachsen nach der Wiedervereinigung

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Strukturkonzept für Stadtverwaltung

Die Stadt Chemnitz beauftragte Rödl & Partner mit der Erstellung eines Verwaltungs- und Strukturkonzeptes für die Stadtverwaltung Chemnitz. Dabei sollten die Ziele aus dem Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept der Stadt umgesetzt werden. Darüber hinaus sollten für die Stadtverwaltung serviceorientierte Abläufe und Strukturen sowie zweckmäßige Controlling- und Steuerungssysteme erarbeitet werden. Schließlich sollten durch eine aufgabenkritische Bewertung aller städtischen Produkte die Voraussetzungen für eine Veränderung der städtischen Leistungen durch die Politik vorbereitet werden.

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Ziele

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Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020

BESCHLUSS Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben zuletzt am 25. November einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. ...

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021

Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Die Lage in unserem Land ist sehr ernst. In vielen Regionen Deutschlands steigen die Inzidenzen, die Belastung in den Krankenhäusern gerät vielerorts an seine Grenzen, insbesondere im Süden und Osten Deutschlands. Die Pandemie trifft unser ganzes Land hart. Über die solidarische Verteilung von Intensivpatienten sind wir alle eng miteinander verbunden. Deshalb werden wir in einem Akt der nationalen Solidarität gemeinsam dafür sorgen, dass die Infektionszahlen wieder sinken und unser Gesundheitssystem entlastet wird.

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